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Verfasst: Mo 12. Nov 2007, 18:09
von Karl Abel
Sie drehen sich im Kreis.
Verfasst: Mo 12. Nov 2007, 20:45
von vSzP
Original von Karl Abel
Sie drehen sich im Kreis.
Dann kann mir ja niemand Stillstand vorwerfen :rolleyes:
Verfasst: Sa 17. Nov 2007, 23:20
von Montgomery Scott
Da mir ja anscheinend doch noch etwas Zeit bleibt, möchte ich meine Pläne für eine Landespräsidentschaft noch etwas ausführen.
Ein Schwerpunkt meiner Arbeit soll, wie schon gesagt, auf der Bildungspolitik liegen. Bildungspolitik muss meiner Ansicht nach mehrere Ziele verfolgen: Einerseits muss gesichert sein, dass das Bildungsystem dem Schüler das ganze Spektrum von möglichen Bildungswegen aufzeigt und ihn in jeder Lebensphase frei und unabhängig von den Eltern frei zwischen diesen Wegen wählen lässt. Zum anderen muss jeder dieser Bildungswege den Schüler zeitgemäß auf die Anforderungen des Berufslebens vorbereiten. Und drittens muss der Schüler zu einem selbstständig denkenden, die Welt verstehenden und verantwortungsvoll handelnden Menschen ausgebildet werden. Dem ersten Ziel sind wir durch das neue Schulgesetz einen großen Schritt näher gekommen, die anderen beiden Ziele möchte ich verstärkt in Angriff nehmen.
Der zweite Schwerpunkt liegt im Bereich des Umweltschutzes. Dieses Thema ist in der Union leider noch immer ein Fremdwort und dagegen möchte ich vorgehen: Ein entsprechendes Gesetz soll Standards für artgerechte Behandlung und Haltung von Tieren, Schadstoffemission, Schutz gefährdeter Arten und Einrichtung von Naturschutzgebieten festlegen.
Auch das Thema Sicherheitspolitik soll auf den Tisch: Die letzten Monate haben uns gezeigt, dass die Frage nach der richtigen Sicherheitspolitik diskutiert werden muss. Ich möchte das Abgeordnetenhaus dazu anhalten, darüber zu diskutieren, wieviel Sicherheit im Anblick von Terrorismus und militärischer Bedrohung notwendig ist und wieviel mit Rücksicht auf die persönlichen Rechte der Bürger legitim ist.
Kaum umgehbar ist in diesen Tagen das Thema Föderalismus: Ich werde mich für eine Lösung der Förderalismus-Frage einsetzen, die sowohl Union als auch Länder als verantwortliche politische Ebenen mit prinzipiell eigenen Kompetenzen erhält, jedoch mehr Flexibilität erlaubt. Dabei halte ich z. B. eine Neuregelung für denkbar, die der Union in einigen Bereichen Kompetenzen gibt, die jedoch von evtl. gültigem Landesrecht gebrochen wird.