Misstrauensantrag

[Silvester Lasalle]

Was haben sie denn für konkrete Zweifel in meine Person?

[Jim Tres]

Ich stehe fuer das Amt nicht zur Verfuegung.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Silvester Lasalle
Was haben sie denn für konkrete Zweifel in meine Person?

Ich habe weder etwas für noch gegen Ihre Person - das wird sich dann noch zeigen... und wer mich überzeugen kann, der bekommt natürlich auch meine Stimme.

[Silvester Lasalle]

Da ja nun die Kandidatenrunde bis auf meine Person zurückgeschrumpft zu sein scheint möchte ich den Landtag fragen ob man noch bis zur nächsten Woche mit dem Misstrauensantrag gegen Herrn Sendlhofer warten möchte? Bis dahin werde ich dem Landtag auch ein konkretes Programm vorlegen können.

[Helmut Hennrich]

Original von Silvester Lasalle
Da ja nun die Kandidatenrunde bis auf meine Person zurückgeschrumpft zu sein scheint möchte ich den Landtag fragen ob man noch bis zur nächsten Woche mit dem Misstrauensantrag gegen Herrn Sendlhofer warten möchte? Bis dahin werde ich dem Landtag auch ein konkretes Programm vorlegen können.

Ich habe keine Einwände, zumal ich selber aufgrund meiner Tätigkeit als Unionsminister auf Landesebene derzeit nicht zur Verfügung stehe. Insbesondere möchte ich Ihnen nahe legen, diese Wahnwitzidee der Kasernierten Polizei wieder aufzheben, die sich ja als Machtmissbrauchinstrument der Sendhofer-Regierung erwiesen hat.

[Schrobi]

Sehe ich auch so.

Die Unionsexekution ist ja leider noch nicht durch, so werden die Neuwahlen wohl noch was dauern.

[Schrobi]

Nach der gescheiterten Unionsexekution im Unionsrat und in Anbetracht eines nicht absehbaren nächsten Abstimmungsgangs in der Ländervertretung auf Unionsebene, habe ich weitere Überlegungen angestellt.

Die Leitung der Sitzungen des Landtags obliegt dem Ministerpräsidenten. Dieser kann einen Stellvertreter ernennen (Art. 24, Abs. 2 Staatsverfassung)

Der gewählte Ministerpräsident heisst Franz Sendlhofer. Die stellvertretende Ministerpräsidenten ist Kreittmayr.
Beide sind per Beschluss der Spielleitung ausgeschlossen und damit de facto ausgebürgert.

In Art. 24, Abs. 4 der Staatsverfassung ist festgelegt, dass bei Verlust der Staatsbürgerschaft des Ministerpräsidenten, der Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernimmt. Existiert auch dieser nicht, was im Falle Kreitmayr der Fall ist, so übernimmt das "dienstälteste Mitglied des Landtags" die Amtsgeschäfte.
Laut meinen Recherchen im BNET ist dies Ministerpräsidentin a.D. Frau Madonna Ritchie.

Als Mitglied des Landtags möchte ich Frau Ritchie ersuchen, die Amtsgeschäfte gemäß unserer Verfassung zu übernehmen und die Abstimmung über den Misstrauensantrag einzuleiten.
Gleichzeitig bitte ich die Mitglieder des Landtags mein Ersuchen zu unterstützen und bei der anstehenden Abstimmung über den Misstrauensantrag tatkräftig mitzuwirken.

[Helmut Hennrich]

Ich schließe mich meinem Vorredner an. Der Misstrauensantrag sollte so schnell wie möglich ausgesprochen werden, damit Freistein wieder eine ordentliche und verfassungstreue Regierung erhält.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Schrobi
Als Mitglied des Landtags möchte ich Frau Ritchie ersuchen, die Amtsgeschäfte gemäß unserer Verfassung zu übernehmen und die Abstimmung über den Misstrauensantrag einzuleiten.

Ich nehme Ihr Ersuchen an und übernehme die Amtsgeschäfte. Weiterhin werde ich auch den Misstrauensantrag einleiten.

[Helmut Hennrich]

Bislang hat nur Herr Lassalle seine Bereitschaft erklärt, für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. Er dürfte seit gestern wählbar sein, hat sich aber bis dahin nicht wieder geäußert, so dass ich mir nicht sicher bin, ob er seine Kandidatur aufrecht erhalten will.