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Verfasst: So 22. Apr 2007, 12:32
von Jonathan Metternich Hughes
Es wäre schön, wenn der Herr Parlamentspräsident bei Gelegenheit - wir wollen niemanden drängen - Art. 50 II UVerf anwenden könnte.
Verfasst: Mi 9. Mai 2007, 00:12
von Maximilian von Rohan-Mason
Sehr geehrtes Präsidium dieses Hauses!
Ist beabsichtigt, den Bündnisvertrag zwischen dem Gelben Reich und der Demokratischen noch dem Unionsrat vorzulegen, oder ist das Verfahren abgeschlossen?
Ich gehe eigentlich von zweiterem aus, da ich beim Überfliegen keine Eingriffe in die Kompetenzbereiche der Länder feststellen konnte. Dennoch wäre mir eine offizielle Mitteilung sehr genehm.
Mit freundlichem Gruß,
Verfasst: Mi 9. Mai 2007, 19:15
von Jonathan Metternich Hughes
Die Unionsregierung teilt, auch mit Blick auf die Vereidigung von Nachfolgern, mit, dass ihr eine internationale Konvention und zwei Grundlagenverträge vorliegen, die dem 22. Unionsparlament zur Annahme vorgelegt werden sollten.