Unionsministerium des Inneren und der Justiz

[Tatjana Bont]

Ihr wird ein Termin mitgeteilt.

*so* Ich habe keinen konkreten genannt. Ich schlage vor, sie kommt vorbei und wir gehen davon aus, dass sie zu einem vereinbarten Termin erscheint. *so*

[Jennifer Volpart]

Volpart fährt beim Ministerium vor und wird zum Ministerinnenbüro geleitet...

Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Zeit.

Ihr wird ein Termin mitgeteilt.

*so* Ich habe keinen konkreten genannt. Ich schlage vor, sie kommt vorbei und wir gehen davon aus, dass sie zu einem vereinbarten Termin erscheint. *so*

Mit den „Terminanfragen“ geht es mir nur darum, ob der andere Amtsträger die Spielfigur überhaupt empfängt, weil ich niemandem die Simulation aufzwingen will und einfach unverschämt plötzlich im Büro stehen.

[Tatjana Bont]

Keine Ursache, bitte setzen Sie sich doch. Was führt Sie zu mir?

[Bernardo Macaluso]

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich bitte Sie nochmals um Auskunft und freue mich über Rückmeldung vor Ablauf dieses Monats. Ich werde spätestens zu Beginn des kommenden Monats die notwendigen Verfahren einleiten, um die Arbeitsfähigkeit der Unionsgerichtsbarkeit wiederherzustellen.

Die Unionsministerin scheint Humor zu haben. Wer möchte denn bitte unter solchen Arbeitsbedingungen noch Unionsrichter werden? Vom Vertrauen in unsere Justiz mal ganz zu schweigen.

[Jennifer Volpart]

Keine Ursache, bitte setzen Sie sich doch. Was führt Sie zu mir?

Ich möchte mit Ihnen ein Gesetzesvorhaben besprechen. Das AfEA hat derzeit keine wirklich Übersicht über die Unionsangehörigen. Es ist derzeit eine Vielzahl, die nur mit sehr großem Aufwand zu rekonstruieren ginge. Überdies stellt sich in meiner Behörde die Frage, ob es überhaupt dienlich ist, Personen, die schon längst nicht mehr in der Demokratischen Union aktiv sind, analog etwa zu den Unionsbürgern, den Status einfach zu entziehen. Andererseits wurde die Ausbürgerungspraxis, die bei Unionsbürgern lückenlos angewandt wurde, bei den Unionsangehörigen nicht durchgezogen. Deswegen möchte ich mit Ihnen besprechen, eine Karenzzeit für die Rückmeldung von Unionsbürgern bis etwa zum 31. Oktober 2018 einzuführen. Wer sich meldet, würde weiterhin als Unionsangehöriger geführt werden. Diese Bereinigung würde die Arbeit des AfEA im Bereich der Unionsangehörigen wieder auf die richtigen Fuße stellen können.

[Tatjana Bont]

Das ist in meinen Augen in der Tat ein vernünftiger Vorschlag. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, wurde die Unionsangehörigkeit eingeführt, damit ausgebürgerte Unionsbürger ihre Bürgernummer behalten können, statt bei jeder neuen Einbürgerung eine neue zu erhalten. Es diente wohl insbesondere dem Ego "altgedienter" Unionsbürger.

Ich denke, dass es sinnvoll ist, in der nächsten Legislaturperiode des Unionsparlaments ein entsprechendes Gesetz in die Wege zu leiten, das dem AfEA die rechtliche Grundlage für ein solches Vorgehen geben wird.

[Jennifer Volpart]

Vielen Dank für Ihr positives Signal. Wird dann das Ministerium einen Gesetzentwurf erarbeiten oder kann/soll das AfEA unterstützend mitarbeiten?

Bürgernummern werden schon länger nicht mehr vergeben. Sollten diese gewünscht sein, würde ich aber auf die ID-Nummern im Forum zurückgreifen.

[Tatjana Bont]

Sie können mir gerne einen Formulierungsvorschlag oder schicken.

[Jennifer Volpart]

Dazu gibt es tatsächlich auch schon einen Referentenentwurf des Amts, den ich Ihnen gern schon vorlegen kann.

Gesetz zur Konsolidierung der Liste der Unionsangehörigen (UAngKonsolidierungsG)

§ 1 Entzug der Unionsangehörigkeit
(1) Unionsangehörigen, die nicht die Unionsbürgerschaft inne haben, wird mit Ablauf des 31. Dezember 2018 die Unionsangehörigkeit entzogen. Ein gesonderter Verwaltungsakt ist dafür nicht notwendig.
(2) Ausgenommen von Absatz 2 sind Unionsangehörige, die sich bis zum 31. Dezember 2018 als solche zurückgemeldet haben. Das Amt für Einwohnerangelegenheiten richtet dazu eine geeignete zentrale Stelle für ein vereinfachtes Rückmeldeverfahren ein. Unionsangehörge haben im Zuge des Rückmeldeverfahrens die nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit vom 7. November 2011, zuletzt geändert durch das Gesetz zur Neuordnung von Unionsbürgerschaft und -angehörigkeit vom 21. April 2015 geforderten Daten zu wiederholen und sollen einen geeigneten Nachweis über die Verleihung der Unionsangehörigkeit beibringen.

§ 2 Schlussbestimmungen
(1) Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf Unionsangehörige, die nach vollständigem Inkrafttreten dieses Gesetzes die Unionsangehörigkeit erlangt haben.
(2) § 1 Absatz 2 Satz 2 tritt mit Ablauf des Tages der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft, die übrigen Teile dieses Gesetz treten sieben Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

[Giovanni Locatelli]

Repubblica dell'Unione della Herót | Il Ministro dell'Interno e Sport
Unionsrepublik Heroth | Der Minister für Inneres und Sport

Aktuelle Sitation an den Grenzübergängen zu Severanien

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit ersuche ich Sie um Auskunft über die Lage an den Grenzübergängen zwischen der Unionsrepublik Heroth und Severanien. Im Einzelnen:

• Welche Grenzübergänge sind in Betrieb?
• In welcher Zuständigkeit ist die Sicherung und der Betrieb der Grenzübergänge?
• Wie ist die Passage zur Zeit geregelt? Wer darf unter welchen Bedingungen passieren?

Hochachtungsvoll,

Giovanni Locatelli
Minister für Inneres und Sport der Unionsrepublik Heroth