Büro des Präsidenten

[Hans Truschke]

Herr Buddenberg hat ihn angerufen und gesagt, dass Herr Rosseau-Mason nicht erscheint, deshalb kommt er als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zum Einsatz

Guten Tag Herr Buddenberg, guten Tag Herr Calzone, guten Tag Herr Adomeit.

[Dionysius Buddenberg]

Haben Sie sich bereits gut in Ihre neuen Aufgaben eingearbeitet, Herr Buddenberg?

Will gerade antworten, als Herr Truschke hereinkommt

Guten Tag Herr Truschke, setzen sie sich doch!

Da nun alle da sind können wir ja dann beginnen.

Zuerst einmal danke ich Ihnen allen, dass sie hier erschienen sind.

Die Themen auf dieser Zusammenkunft habe ich ja bereits in der Einladung mitgeteilt, wir beginnen also mit dem ersten Punkt.

Ich wollte nachfragen, ob eine der Fraktionen es für nötig befindet einen neuen Vertreter des Unionsparlaments für die Unionsstiftung für Kultur und Geschichte zu benennen.

Also?

[Sylvester Calzone]

Nachdem Sly Hans Truschke begrüsst hat beantwortet er die Frage des Parlamentspräsidenten.

Nein, diesbezüglich sehe ich keine Notwendigkeit.

[Dionysius Buddenberg]

Da das anscheinend niemand für notwendig hält kommen wir zum nächsten Punkt.

Die Präsidentin des Unionsrates schlug in einem Gespräch mit mir vor, eine Art gemeinsame Aussprache von Unionsrat und -parlament einzuführen.

So könnten eventuelle Unklarheiten von Beginn an ausgeräumt werden und man würde schneller zu einem Ergebnis kommen.

Was halten sie davon?

[Sylvester Calzone]

Diese Möglichkeit besteht doch schon und wird vor allem von Roldem auch genutzt, oder verstehe ich Sie da falsch?

[Dionysius Buddenberg]

Also, alle Mitglieder des Unionsrates haben auch Rederecht im Unionsparlament.

Die Präsidentin des Unionsrates wollte wohl aber eher ein Meinungsbild dazu erkennen, d.h.: Wie stehen die Fraktionen dazu?

[Sylvester Calzone]

Sly stutzt.

Bei Vorlagen bei denen der Unionsrat kein Vetorecht hat, könnte man meines Erachtens auch darauf verzichten. Ansonsten halte ich den Status Quo für angebracht.

[Dionysius Buddenberg]

Bei Vorlagen bei denen der Unionsrat kein Vetorecht hat, könnte man meines Erachtens auch darauf verzichten.

Das war auch so geplant.

Es ging mehr darum, dass der Unionsrat dann auf eine weitere, eigene Aussprache verzichten kann.

[Sylvester Calzone]

Achso, jetzt verstehe ich worauf Sie hinaus wollen. Das würde meiner Ansicht nach den Parlamentsbetrieb deutlich effizienter machen.

[Christopher Adomeit]

Dass der Unionsrat regelhaft an den Beratungen im Unionsparlament teilnimmt, halte ich für positiv. Das Gesetzgebungsverfahren kann dadurch gestrafft werden. Es stellt sich dann für mich die Frage, inwieweit das institutionalisiert werden müsste oder ob die Dinge so weiterlaufen können, wie es im Augenblick der Fall ist. Ich tendiere zu letzterem.