Verfasst: Mi 19. Feb 2014, 22:09
Tritt ans Rednerpult.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,
was lange währt wird endlich gut, lautet ein Sprichwort. Ich weiß, dass vielen Menschen das Prozedere der Regierungsbildung zu lange gedauert hat; die Unionspräsidentin sah sich selbst bemüht, in letzter Zeit das Unionsparlament insgesamt zu ermahnen, seine Arbeit zu tun.
Ich kann Ihnen versichern: jetzt, da die Regierung steht, werden wir alles dafür tun, die letzten Wochen aufzuholen.
Es ist das erste Mal seit langer Zeit, dass eine Unionsregierung von einer solchen breiten Mehrheit im Hohen Haus getragen wird ist für meine Minister und mich Verpflichtung, ein Höchstmaß an Effektivität und gute Leistung zu erbringen.
Die Unionsregierung unterstützt nach wie vor die von der Unionspräsidentin initiierte Konferenz zur Reform der Unionsverfassung. Sie ist richtig und notwendig. Gemeinsam können und werden wir eine gute Reform zustande bringen, wenn jeder das notwendige Mindestmaß an Dialogbereitschaft mitbringt. Dazu gehört auch, dass man bereit ist, dem anderen zuzuhören und auf seine Argumente einzugehen.
Das Versagen der akademischen Wissenschaftelite, als darum ging, zu Beginn der Konferenz eine Diskussionsgrundlage zu liefern, zeigt eins deutlich: wir sind als politisch Verantwortliche zunächst einmal auf uns selbst angewiesen. Gelingen und Scheitern ist von uns abghängig. Wir sollten nicht noch einmal den Fehler machen zu glauben, diese Verantwortung auf andere delegieren zu können.
In der Innenpolitik strebt diese Unionsregierung eine Änderung des Wahlrechts dahingehend an, dass sich das Wahlergebnis zukünftig wieder genauer im Unionsparlament wiederspiegelt.
Zu diesem Zweck sollen die Stimmen der Abgeordneten gemäß dem Wahlergebnis gewichtet werden.
Auf diese Weise werden wir gewährleisten, dass der Wille des Souveräns sich auch in den Mehrheitsverhältnissen im Unionsparlament wiederspiegeln wird.
Des Weiteren soll die 28-Tages-Frist für neue Unionsbürger abgeschafft werden. DieUnionsregierung verspricht davon eine schnellere Integration der neuen Unionsbürger als es bisher der Fall ist.
Auf dem Gebiet der Unionsexekution strebt die Unionsregerierung an, dass während der Zeit der Unionsexekution der vom Unionspräsidenten eingesetzte Verwalter das Stimm- und Rederecht für das betroffene Unionsland im Unionsrat ausübt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das Land auch während dieser Phasse im Unionsrat vertreten ist und seinen Pflichten zur Beteiligung an der Unionsgesetzgebung nachkommt.
Ein administratives Problem, das regelmäßig auftaucht, ist die Aktualisierung des Unionsgesetzarchivs. Hier wird sich die Unionsregierung um eine Lösung bemühren, die sicherstellt, dass auch nach mehreren Regierungswechseln eine administrative Kontinuität garanitert wird, ähnlich wie etwa der Regelungen des Unionswahlamt. Denkbar ist die Schaffung eines Gesetzarchivars, der bis auf Widerruf diese Aufgabe der Ergänzung und Änderung des Archivs wahrnimmt.
Herr Präsident, Hohes Haus,
es dürfte Konsens nicht nur hier in diesem Plenum, sondern auch weltweit sein, dass die Bewahrung des Friedens zu den wichtigsten Aufgaben der Politik.
Und dennoch sind Krieg und Gewaltandrohung, sind internationale Spannungen und Krisen noch immer Bestandteil des internationalen Systems.
Die Gründung des Rats der Nation stellte einen Versuch dar, durch die Bereitstellung einer internsitonalen Diskussionplattform, ein Instrument der friedlichen Krisenbewältigung und Konfliktbeilegung zu schaffen.
Diese Unionsregierung ist von der Notwendigkeit einer Nachfolgeorganisation überzeugt, weshalb wir in absehbarer Zeit eine entsprechende Initiative starten werden.
Denn das der Rat der Nationen erfolgreich sein konnte, hat er unter anderem mit der Gründung der Hohen Polkommission unter Beweis gestellt. In dem, auf Beschluss einer internationalen Konferenz, Nord- und Südpol als Erbe der gesamten Menschheit unter dem Schutz der gesamten Menschheit gestellt wurde, wurde ein damals lang anhaltender Konfliktstoff entschärft.
Seit dem Zeitpunkt ihrer Gründung, hat die Hohe Polkommission die Zusammenarbeit verschiedener Nationen auf dem Gebiet der Polarforschung ermöglicht, die gemeinsam Polarstationen betreiben, und konnten Aggressionen abgewehrt werden.
Seit einiger Zeit steht die Hohe Polkommission wieder vor großen Herausforderungen: Andro hat, unter Bruch geltenden Völkerrechts, sein Hoheitsgebiet einseitig auf Teile der Schutzgebiete in der Arktis ausgeweitet und durch diesen unfreundlichen Akt erneut eine internationale Krise heraufbeschworen.
Zur Zeit sind Inspektoren der Hohen Polkommission unterwegs, um gemeldete Verstöße gegen die Polkonvention zu überprüfen. Von ihrem Abschlussbericht, der in Kürze vorliegen dürfte, wird das weitere Vorgehen der Hohen Polkommission abhängen.
Für die Unionsregierung erkläre ich, dass die Demokratische Union zu den Werten und den Aufgaben der Hohen Polkommission steht. Wir sind dankbar dafür, dass in letzter eine Vielzahl von Staaten sich der Hohen Polkommission angeschlossen haben, um gemeinsam jeder Aggression gegen die Schutzzonen entgegen zu treten.
Die Demokratische Union wird zu ihren vertraglichen Verpflichtungen stehen; wir werden unsere Partner und Freunde nicht enttäuschen.
Denn es geht um mehr: es geht auch um die Frage, ob der Friedensgedanke der internationalen Kooperation, der internationalen Vertrauenbildung und der internaitonalen Verständigung sich durchsetzen wird oder ob wir es zulassen wollen, dass die letzten Reste internationalen Völkerrechts durch die Aggression einzelner Staaten zerstört werden.
Für die Unionsregierung steht die Antwort fest: wir stehen auf der Seite des Völkerrechts.
Und deswegen steht es auch außer Frage, dass die Unionsregierung die Ansprüche Andros auf Teile des Nordpols zurückweist und die einseitige Erweiterung seines Hoheitsgebietes nicht anerkennt.
Die Unionsregierung hegt dagegen nach wie vor die Hoffnung, dass Staaten wie Andro und Dreibürgen der Hohen Polkommission letzten Endes beitreten und zu einer konstruktiven Politik zurückfinden werden.
Herr Präsident, Hohes Haus,
vor uns liegt eine arbeitsreiche Zeit. Ich wünsche meinen Ministern Glück und Erfolg und setze auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem gesamten Unionsparlament.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,
was lange währt wird endlich gut, lautet ein Sprichwort. Ich weiß, dass vielen Menschen das Prozedere der Regierungsbildung zu lange gedauert hat; die Unionspräsidentin sah sich selbst bemüht, in letzter Zeit das Unionsparlament insgesamt zu ermahnen, seine Arbeit zu tun.
Ich kann Ihnen versichern: jetzt, da die Regierung steht, werden wir alles dafür tun, die letzten Wochen aufzuholen.
Es ist das erste Mal seit langer Zeit, dass eine Unionsregierung von einer solchen breiten Mehrheit im Hohen Haus getragen wird ist für meine Minister und mich Verpflichtung, ein Höchstmaß an Effektivität und gute Leistung zu erbringen.
Die Unionsregierung unterstützt nach wie vor die von der Unionspräsidentin initiierte Konferenz zur Reform der Unionsverfassung. Sie ist richtig und notwendig. Gemeinsam können und werden wir eine gute Reform zustande bringen, wenn jeder das notwendige Mindestmaß an Dialogbereitschaft mitbringt. Dazu gehört auch, dass man bereit ist, dem anderen zuzuhören und auf seine Argumente einzugehen.
Das Versagen der akademischen Wissenschaftelite, als darum ging, zu Beginn der Konferenz eine Diskussionsgrundlage zu liefern, zeigt eins deutlich: wir sind als politisch Verantwortliche zunächst einmal auf uns selbst angewiesen. Gelingen und Scheitern ist von uns abghängig. Wir sollten nicht noch einmal den Fehler machen zu glauben, diese Verantwortung auf andere delegieren zu können.
In der Innenpolitik strebt diese Unionsregierung eine Änderung des Wahlrechts dahingehend an, dass sich das Wahlergebnis zukünftig wieder genauer im Unionsparlament wiederspiegelt.
Zu diesem Zweck sollen die Stimmen der Abgeordneten gemäß dem Wahlergebnis gewichtet werden.
Auf diese Weise werden wir gewährleisten, dass der Wille des Souveräns sich auch in den Mehrheitsverhältnissen im Unionsparlament wiederspiegeln wird.
Des Weiteren soll die 28-Tages-Frist für neue Unionsbürger abgeschafft werden. DieUnionsregierung verspricht davon eine schnellere Integration der neuen Unionsbürger als es bisher der Fall ist.
Auf dem Gebiet der Unionsexekution strebt die Unionsregerierung an, dass während der Zeit der Unionsexekution der vom Unionspräsidenten eingesetzte Verwalter das Stimm- und Rederecht für das betroffene Unionsland im Unionsrat ausübt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das Land auch während dieser Phasse im Unionsrat vertreten ist und seinen Pflichten zur Beteiligung an der Unionsgesetzgebung nachkommt.
Ein administratives Problem, das regelmäßig auftaucht, ist die Aktualisierung des Unionsgesetzarchivs. Hier wird sich die Unionsregierung um eine Lösung bemühren, die sicherstellt, dass auch nach mehreren Regierungswechseln eine administrative Kontinuität garanitert wird, ähnlich wie etwa der Regelungen des Unionswahlamt. Denkbar ist die Schaffung eines Gesetzarchivars, der bis auf Widerruf diese Aufgabe der Ergänzung und Änderung des Archivs wahrnimmt.
Herr Präsident, Hohes Haus,
es dürfte Konsens nicht nur hier in diesem Plenum, sondern auch weltweit sein, dass die Bewahrung des Friedens zu den wichtigsten Aufgaben der Politik.
Und dennoch sind Krieg und Gewaltandrohung, sind internationale Spannungen und Krisen noch immer Bestandteil des internationalen Systems.
Die Gründung des Rats der Nation stellte einen Versuch dar, durch die Bereitstellung einer internsitonalen Diskussionplattform, ein Instrument der friedlichen Krisenbewältigung und Konfliktbeilegung zu schaffen.
Diese Unionsregierung ist von der Notwendigkeit einer Nachfolgeorganisation überzeugt, weshalb wir in absehbarer Zeit eine entsprechende Initiative starten werden.
Denn das der Rat der Nationen erfolgreich sein konnte, hat er unter anderem mit der Gründung der Hohen Polkommission unter Beweis gestellt. In dem, auf Beschluss einer internationalen Konferenz, Nord- und Südpol als Erbe der gesamten Menschheit unter dem Schutz der gesamten Menschheit gestellt wurde, wurde ein damals lang anhaltender Konfliktstoff entschärft.
Seit dem Zeitpunkt ihrer Gründung, hat die Hohe Polkommission die Zusammenarbeit verschiedener Nationen auf dem Gebiet der Polarforschung ermöglicht, die gemeinsam Polarstationen betreiben, und konnten Aggressionen abgewehrt werden.
Seit einiger Zeit steht die Hohe Polkommission wieder vor großen Herausforderungen: Andro hat, unter Bruch geltenden Völkerrechts, sein Hoheitsgebiet einseitig auf Teile der Schutzgebiete in der Arktis ausgeweitet und durch diesen unfreundlichen Akt erneut eine internationale Krise heraufbeschworen.
Zur Zeit sind Inspektoren der Hohen Polkommission unterwegs, um gemeldete Verstöße gegen die Polkonvention zu überprüfen. Von ihrem Abschlussbericht, der in Kürze vorliegen dürfte, wird das weitere Vorgehen der Hohen Polkommission abhängen.
Für die Unionsregierung erkläre ich, dass die Demokratische Union zu den Werten und den Aufgaben der Hohen Polkommission steht. Wir sind dankbar dafür, dass in letzter eine Vielzahl von Staaten sich der Hohen Polkommission angeschlossen haben, um gemeinsam jeder Aggression gegen die Schutzzonen entgegen zu treten.
Die Demokratische Union wird zu ihren vertraglichen Verpflichtungen stehen; wir werden unsere Partner und Freunde nicht enttäuschen.
Denn es geht um mehr: es geht auch um die Frage, ob der Friedensgedanke der internationalen Kooperation, der internationalen Vertrauenbildung und der internaitonalen Verständigung sich durchsetzen wird oder ob wir es zulassen wollen, dass die letzten Reste internationalen Völkerrechts durch die Aggression einzelner Staaten zerstört werden.
Für die Unionsregierung steht die Antwort fest: wir stehen auf der Seite des Völkerrechts.
Und deswegen steht es auch außer Frage, dass die Unionsregierung die Ansprüche Andros auf Teile des Nordpols zurückweist und die einseitige Erweiterung seines Hoheitsgebietes nicht anerkennt.
Die Unionsregierung hegt dagegen nach wie vor die Hoffnung, dass Staaten wie Andro und Dreibürgen der Hohen Polkommission letzten Endes beitreten und zu einer konstruktiven Politik zurückfinden werden.
Herr Präsident, Hohes Haus,
vor uns liegt eine arbeitsreiche Zeit. Ich wünsche meinen Ministern Glück und Erfolg und setze auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem gesamten Unionsparlament.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
