Ergebnis 39. Unionsparlament, Nachwahl I

[Raphaëlle Barré-Sinoussi]

Eine Anzeige zum Sachverhalt ist bislang nicht eingegangen. Deswegen liegt kein Tätigwerden seitens der Unionsanwaltschaft vor.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Raphaëlle Barré-Sinoussi
Eine Anzeige zum Sachverhalt ist bislang nicht eingegangen. Deswegen liegt kein Tätigwerden seitens der Unionsanwaltschaft vor.

Da die Unionsanwaltschaft vom Vorwurf des Wahlbetrugs Kenntnis hat, könnte sie von Amtswegen tätig werden. Hier stehen mindestens die Straftatbestände der §§ 46 Abs. 2 und 98 Abs. 1 StGB im Raum.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Ich habe keinen Wahlbetrug begangen. Wenn diese Lüge noch weiter von Ihnen oder Herrn Kauli gestreut wird, wird wegen Rufschädigung geklagt.

Sie sollten sich statt dessen mal dazu äußern, wie es mit diesem Land weiter gehen soll, wie sie sich Ihrer Aufgabe als größte Fraktion im UP stellen. Dass jetzt nach einigen Wochen der Verschleierung mal ein Pressekonferenzchen kommt, ist einfach nur noch - pardon - Bürgerverarschung.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Ich habe keinen Wahlbetrug begangen. Wenn diese Lüge noch weiter von Ihnen oder Herrn Kauli gestreut wird, wird wegen Rufschädigung geklagt.

Ich bin nicht dazu da einen Anfangsverdacht zu formulieren, das macht die Staatsanwaltschaft. Ich sage aber - und wiederhole gerne - , dass zumindest der Wahlbetrug im Raum steht.

[Helen Bont]

Ich gratuliere Herrn Macaluso recht herzlich zu seiner Wahl und hoffe auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit im Uninosparlament.

[Kauli]

Original von Raphaëlle Barré-Sinoussi
Eine Anzeige zum Sachverhalt ist bislang nicht eingegangen. Deswegen liegt kein Tätigwerden seitens der Unionsanwaltschaft vor.

Wenn es anders nicht geht: bitteschöööööööööön

[Pandora Friedmann]

Na, dann ist mal Spannung in der Bude. Ich wäre nur ganz froh, wenn die Aktivität in Zukunft wieder mehr im Unionsparlament und von der Unionsregierung stattfindet. Wir müssen Politik machen.

[Draga Markievic]

Original von Pandora Friedmann-Barré
Na, dann ist mal Spannung in der Bude. Ich wäre nur ganz froh, wenn die Aktivität in Zukunft wieder mehr im Unionsparlament und von der Unionsregierung stattfindet. Wir müssen Politik machen.

:klatsch:

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Vielleicht sollten Sie solche Worte in erster Linie an Herrn Kaulmann richten. Der blockiert nämlich zur Zeit sämtliche Vorgänge im Unionsparlament.