Die Unionspräsidentin betritt den Pressesaal und begrüßt einige der anwesenden Journalisten persönlich, bevor sie nach vorne zu ihrem Platz geht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
geschätzte Medienpartner,
zunächst danke ich für Ihr Interesse und Ihr Kommen. Bitte bedienen Sie sich auch an den vor Ihnen stehenden Getränken.
Ich halte es für geboten, Sie über aktuellen Themen der Unionspolitik zu informieren. Gleich zu Beginn möchte ich mitteilen, dass die
Wahlen zum Amt des Unionspräsidenten in Absprache mit dem Unionswahlleiter bereits ausgeschrieben wurden und eigentlich auch schon hätten anlaufen sollen. Ich habe den Herrn Unionswahlleiter diesbezüglich auch schon mehrfach kontaktiert und heute das Signal bekommen, dass die Wahlen in kürze beginnen werden. Möglicherweise ist dies also auch meine letzte Pressekonferenz an dieser Stelle, wenngleich ich darauf hinweise, dass ich mich erneut für dieses Amt bewerben werde.
Mit diesem Amt einher gehen auch unangenehmere Aufgaben, wie die Durchführung von
Unionsexekutionen. Derzeit sehe ich die politische Führung der Westlichen Inseln nicht in der Lage, ihren Aufgaben nachzukommen, so dass ich beim Unionsrat die Unionsexekution beantragt habe. In gewohnter Weise werde ich diese selbst durchführen und keinen Unionskommissar berufen. Dies hängt auch mit meiner Auffassung dieses Instrumentes zusammen, dass bei einem solchen massiven Eingriff der Union in die Rechte der Länder der Unionspräsident die Verantwortung nicht delegieren sollte, sondern sich selbst dieser Verantwortung stellen sollte. Aus den Signalen die ich aus dem politischen Umfeld der Westlichen Inseln erhalten habe, hoffe ich, dass diese Unionsexekution sowieso nur von kurzer Dauer sein wird und wir schon bald wieder eine geeignete Administration ins Amt bringen können.
Ein Unterfangen, was auf Unionsebene offenbar nicht gelingen will. Mit aller Deutlichkeit möchte ich die Gelegenheit nutzen, um meinen Unmut über das
Unionsparlament zum Ausdruck zu bringen. Wie bereits in der letzten Wahlperiode kommen die Geschäfte nur schleppend voran. Konstituierung und Kanzlerwahl sind eine Farce und einem Parlament unwürdig. Ich rege dringend an, dass die politischen Akteure sich Gedanken machen sollten, wie man die Arbeitsfähigkeit der Parlamentes optimieren kann. Das fängt bei gesetzlichen Vertretungsregeln an und endet beim persönlichen Engagement jedes einzelnen Abgeordneten. Ich habe nicht immer den Eindruck, dass sich die Parlamentarier dem Wohl der Union verpflichtet fühlen.
Zuletzt möchte ich auf einen Punkt eingehen, der weniger im Fokus der Öffentlichkeit stand und aus meiner Sicht zur Zeit nicht virulent ist:
die Zusammensetzung der Unionsregierung. Frau Unionskanzlerin Bont vertritt die Auffassung, dass die ehemaligen Unionsminister weiterhin geschäftsführend im Amt sind. Diese Auffassung teile ich ausdrücklich nicht. Aus Sicht des Unionspräsidialamtes besteht die Unionsregierung derzeit ausschließlich aus Frau Unionskanzlerin Helen Bont. Solange aber keiner der ehemaligen Unionsminister Amtshandlungen vorzunehmen gedenkt, sehe ich keinen Grund in diese Sache einzugreifen. Ich hoffe, dass dieses theoretische Problem sich nach einer erfolgreichen Kanzlerwahl und der Ernennung eines neuen Kabinettes von selbst lösen wird.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Geduld und stehe Ihnen jetzt für Fragen zur Verfügung. Bitte nehmen Sie auch von den Keksen, die wir für Sie bereitgestellt haben. Ich verabschiede mich von Ihnen und hoffe, Sie nach den Präsidentschaftswahlen wieder an dieser Stelle begrüßen zu dürfen.