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Verfasst: Mi 30. Jan 2013, 13:50
von Burkhard Bokelmann
Original von Rovan Trautmann
Wurde denn die KP überhaupt ordnungsgemäß gegründet um als Partei zu kanditieren?
Ich verweise auf § 2 Parteingesetz ivM. Art. 19 Unionsverfassung.
Selbst wenn es da Probleme gäbe, wäre es es grob falsch, die Unionsparlamentswahl deswegen für ungültig zu erklären. Die korrekte Norm für die Durchführung der Unionsparlamentswahl ist das
Wahlgesetz. Dort ist die Rede nicht nur von Parteien, sondern auch von Wählervereinigungen und Einzelkandidaten.
Im übrigen können Sie dem Art. 19 I Satz 2 der Unionsverfassung entnehmen, dass die Gründung von Parteien frei ist. Anderslautende Regelungen müssten verfassungskonform ausgelegt werden, so dass die tatsächliche Einflussmöglichkeit einer Exekutivinstitution auf Gründung und Auflösung doch eher gering ausfallen dürfte.
Verfasst: Mi 30. Jan 2013, 14:05
von Fabian Montary
Original von Rovan Trautmann
Wurde denn die KP überhaupt ordnungsgemäß gegründet um als Partei zu kanditieren?
Ich verweise auf § 2 Parteingesetz ivM. Art. 19 Unionsverfassung.
Ähm, peinlich?
Verfasst: Mi 30. Jan 2013, 14:55
von Kauli
Original von Rovan Trautmann
Wurde denn die KP überhaupt ordnungsgemäß gegründet um als Partei zu kanditieren?
Ich verweise auf § 2 Parteingesetz ivM. Art. 19 Unionsverfassung.
Wenn nicht als Partei dann als Listenverbindung. Ist kein Unterschied
Verfasst: Do 31. Jan 2013, 14:50
von Kauli
[so]Seit gestern Nachmittag läuft in meiner Telefonbuchse zuhause "das Schweigen der Lämmer". Kein Telefon. Kein Internet. etc. Heute kommt zwar ein Techniker vorbei, aber ich möchte trotzdem schonmal ankündigen, das sich das verkünden des Wahlergebnis auf Montag verschieben könnte. [/so]
Verfasst: Fr 1. Feb 2013, 18:12
von Kauli
[so]Good news everybody, das Internet geht wieder. Wir können also pünktlich die Wahl beenden.[/so]
Machen wir wieder eine kleine Wahlsendung? Oder soll ich einfach verkünden?
Verfasst: Sa 2. Feb 2013, 00:54
von Isabell Höfer
Ich würde ganz klar für eine kleine, nette Wahlsendung plädieren!
Verfasst: Sa 2. Feb 2013, 11:15
von Burkhard Bokelmann
Original von Isabell Höfer
Ich würde ganz klar für eine kleine, nette Wahlsendung plädieren!
Dem kann ich mich nur anschließen.
Verfasst: Sa 2. Feb 2013, 11:21
von Bernardo Macaluso
Ich auch! Vielleicht auch eine kleine Diskussionsrunde mit den Spitzenkandidaten?
Verfasst: Sa 2. Feb 2013, 12:22
von Kamler Johanssen
Wenn ich zu diesem Zeitpunkt zu Hause bzw. an einem Internetcomputer bin, würde ich teilnehmen. Davon unabhängig bin ich für eine Wahlzelebrierung.
Verfasst: Sa 2. Feb 2013, 20:32
von Kauli
Wahlbeteiligung: 75.0 %