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Verfasst: Do 24. Mai 2007, 00:32
von Jonathan Metternich Hughes
Die Unionsregierung wird zum Romanow-Bernstein-Skandal eine Regierungserklärung
abgeben und in diesem Rahmen nähere Informationen liefern, um die erhobenen Vorwürfe zu entkräften und das weitere Vorgehen, insbesondere gegenüber Barnstorvia, darlegen.
Ich habe die Abgeordneten gebeten, ihre parlamentarischen Anfragen etc. zurückzuhalten bis nach der Regierungserklärung, weil ich davon ausgehe, viele offene Punkte bereits beantworten zu können.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 01:45
von Konstantin Lichtenstein
Original von Jonathan Metternich
Herr von Romanow-Bernstein ist aus dem Diplomatischen Dienst ausgeschieden, nachdem er seine Ambitionen auf das Unionsministerium des Auswärtigen in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen konnte und mit Rücktritt gedroht hat.
Was für ein Patriot - ohne diese Sache hätte man seine Mission fast als "heroisch" bezeichnen können. Aber es ist auch so durchaus eine peinliche Sache, dass man offenkundig vertrauensunwerte Personen in so vertrauensnotwendige Positionen einsetzt.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 01:47
von Jonathan Metternich Hughes
Original von Konstantin Lichtenstein
Aber es ist auch so durchaus eine peinliche Sache, dass man offenkundig vertrauensunwerte Personen in so vertrauensnotwendige Positionen einsetzt.
Es ist nicht nur peinlich, es war ein Fehler, für den ich die Verantwortung übernehmen muss.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 11:55
von Literoy Goldheart
Was ist eigentlich falsch daran, operative Aufklärung zu betreiben?
Ich halte es für vollkommen gerechtfertigt sich über das Tund und Treiben der Nachbarn zu informieren, solange man nicht verdeckten Einfluß nimmt (Der "offene" Einfluß über die Möglichkeiten der Diplomatie sei da mal ausgenommen).
Ich halte es eher für verantwortungslos, wenn man die Hände in den Schoß legt, nichts tut, und dabei zusehen muss, wie die eigenen Optionen den Bach runtergehen. Und das Romanow-Bernstein seinen eigenen Ambitionen nachgibt und Agenten verrät, nur um gegen den Unionskanzler zu schießen, macht ihn in meinen Augen zu einer armseligen und unwürdigen Existenz.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 11:59
von Literoy Goldheart
Original von Konstantin Lichtenstein
Aber es ist auch so durchaus eine peinliche Sache, dass man offenkundig vertrauensunwerte Personen in so vertrauensnotwendige Positionen einsetzt.
Tja, das mit dem Vertrauen weiß man immer erst nachher besser. Romanow-Bernstein hat sich des Geheimnisverrates schuldig gemacht... haben wir dafür eigentlich Gesetze?
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 12:04
von Marko Untrial
Original von Literoy Goldheart
...haben wir dafür eigentlich Gesetze?
Das müssten unsere Juristen beantworten können...
Wenn nicht, haben wir eine eindeutige Gesetzeslücke.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 12:04
von vSzP
Naja, der Apfel fällt nicht weit vom Stamm....
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 12:05
von Sean William Connor
Original von Literoy Goldheart
Tja, das mit dem Vertrauen weiß man immer erst nachher besser. Romanow-Bernstein hat sich des Geheimnisverrates schuldig gemacht... haben wir dafür eigentlich Gesetze?
Kommt darauf an, ob ein schwerwiegender Nachteil für die äußere Sicherheit der Demokratischen Union bejaht werden kann. Das prüft ja wohl die Unionregierung zur Zeit.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 12:08
von Marko Untrial
Ahh ja, ich hab gerade das Strafgesetzbuch und den Teil Landesverrat gefunden.
Verfasst: Do 24. Mai 2007, 12:09
von Literoy Goldheart
Oh - daran dürfen wir den Tatbestand allerdings nicht festlegen - denn das würde ja jedem Idioten die Möglichkeit freistellen munter Staatsgeheimnisse offenzulegen aus einer Parteipolitischen Räson, wenn er nur die Hoffnung hat das er - vielleicht - der Demokratischen Union damit nicht sonderlich schadet.
Unsere Staatsangestellten, besonders im diplomatischen und Nachrichtendienst, haben einfach mal über das, was sie aus ihrem Job erfahren, die Klappe zu halten.