[Aussprache] 2008/59 Gesetz über die Nationalbibliothek (Unionsparlament)

[Fabian Montary]

Gut, dann lehnen wir das Gesetz ab, die Regierungsfraktionen im Unionsparlament stimmen gegen die Aufhebung des Vetos und mit den Mehrheiten hier und der Regierungsfraktionen im Unionsparlament können wir den überarbeiteten Gesetzesentwurf dann erfolgreich beschließen.

[Bianca Böhm]

Sind wir hier auf dem Markt wo man Preise aushandeln kann? Ich muss das alles nicht verstehen oder? ?(

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary
Gut, dann lehnen wir das Gesetz ab, die Regierungsfraktionen im Unionsparlament stimmen gegen die Aufhebung des Vetos und mit den Mehrheiten hier und der Regierungsfraktionen im Unionsparlament können wir den überarbeiteten Gesetzesentwurf dann erfolgreich beschließen.

Hä?

Also 1. laut Rindewind war es anders vorgeschlagen: Annahme des Gesetzes im UR DANN ein Änderungsgesetz einbringen, dem vom UP zugestimmt wird.

2. Bestehe ich auf Mixoxa als Standort. Aber da Herr Rincewind ja nicht auf Wegenstein beharren will, wie er das angekündigt hat, wird das ja kein Hinderungsgrund sein.

Original von Bianca Böhm
Sind wir hier auf dem Markt wo man Preise aushandeln kann?

Ja. Was haben Sie denn gedacht?

[Bianca Böhm]

Das man hier prüft, ob das vom Parlament verabschiedete Gesetz verfassungskonform ist und ggf. von den Ländern mitgetragen werden kann.

Die Einrichtung einer Sammelstelle für Gesetze und Dokumente, von mir aus auch noch wichtigen Reden, ist absolut gut. Wie das Kind heißt ist dabei nebensächlich. Auch ist es wichtig, dass jemand dafür Veranwortung übernimmt. Wenn der Generaldirektor heißen soll, dann ist das eben so und das er für seine Arbeit und Verantwortung entlohnt werden muss, steht außer Frage.

Alles andere ist doch Erbsenzählerei.

[Michael Schneider]

Bravo. Sie haben den Lebenszweck des Unionsrates verstanden: Alles was von der Union kommt zu zerprflücken und zu versuchen den eigenen Stempel aufzudrücken, als obs ums Überleben ginge.

[Kreittmayr]

Herr Schneider, Ihnen fehlt die Einsicht in den Fakt, dass der Unionsrat keine nachgeordnete Dienststelle des Unionsparlamentes ist, sondern ein Parlament eigenen Rechtes. Wir werden uns ganz sicher nicht darauf begrenzen, abzunicken, was aus dem Unionsparlament aufgetischt wird, sondern die Interessen der Länder vertreten und entsprechend sich einbringen.

Und worauf Sie in Sachen Standort bestehen ist mir vollkommen gleichgültig. Der Herr Unionskanzler hat uns sein Wort gegeben, und sollte er dieses in auch nur einem einzigen Punkt zu brechen gedenken, wird zumindest Freistein sich reiflich überlegen, ob der von uns seit meinem Amtsantritt eingeschlagene Kurs einer konstruktiven und um Vertrauen bemühten Zusammenarbeit mit der Unionsregierung nicht zu überdenken wäre.

[Bianca Böhm]

Ich denke, ich bin hier fehl am Platze, da zu sehr Idealist.

[Kreittmayr]

Original von Bianca Böhm
Das man hier prüft, ob das vom Parlament verabschiedete Gesetz verfassungskonform ist

Frau Böhm, wir sind nicht das Unionsverfassungsgericht.

Auch ist es wichtig, dass jemand dafür Veranwortung übernimmt. Wenn der Generaldirektor heißen soll, dann ist das eben so und das er für seine Arbeit und Verantwortung entlohnt werden muss, steht außer Frage.

Frau Böhm, es geht dabei um die Frage, ob hier eine zusätzliche Stelle geschaffen werden soll, die völlig unnötig ist und nur Geld kostet, oder nicht. Aber Sie können Ihren Wählern ja meinetwegen gerne bei der nächsten Steuererhöhung erklären, warum Sie das als Erbsenzählerei betrachten.

[Bianca Böhm]

Ich sehe in erster Linie, dass die Minister nicht in der Lage sind diese Aufgabe zu übernehmen. Die Gründe dafür sind dabei völlig unerheblich. Fakt ist, wenn sich niemand dafür findet, dann ist das Thema durch. Dann gibt es ein Gesetz, dass wie viele andere irgendwo schlummert, bis mal jemand einen Grund sucht, um die amtierende Regierung einzunorden und dann eben auf die Nichteinhaltung von gesetzlichen Bestimmungen klagt.

Aber damit ist uns gerade nicht geholfen! Da zahle ich lieber mehr, als dass diese wichtige Einrichtung und vor allem Arbeit den Bach runter geht.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Michael Schneider
Bravo. Sie haben den Lebenszweck des Unionsrates verstanden: Alles was von der Union kommt zu zerprflücken und zu versuchen den eigenen Stempel aufzudrücken, als obs ums Überleben ginge.

Treten Sie zurück, werden Sie Angler und erzählen Sie den Ködern ihre Lebensweisheiten.

Zur Debatte: an Heroth soll der Vorschlag, ob er nachträglich geändert wird oder nicht, nicht scheitern. Hauptsache es wird sich wieder um die Pflege der Archive gekümmert. Das Archiv soll auch gern aus dem Staatssäckel gesondert finanziert werden, so dass es auch langfristig erhalten bleibt. Wir haben diese LP bereits gesehen, wie schnell so ein Innenminister mal abhanden kommt.