[Verfassungsreform 2008] Ausschuss C: Reform des Kammernsystem der Gesetzgebung

[Kreittmayr]

Über Ihre Unterstützung in dieser Sache würde ich mich freuen.

[Kreittmayr]

Original von Michael Schneider
Vielleicht Unionsdeputiertenkammer/-versammlung oder Unionstag oder Unionsversammlung oder Abgeordnetenversammlung.

Was den Namen des Einkammerparlamentes betrifft, so wäre ich sowohl mit Unionsparlament als auch mit Unionsrat zufrieden, obgleich mir letzteres besser gefällt. Gleichzeitig finde ich auch Herrn Schneiders Vorschlag einer "Unionsversammlung" gut.

[Rincewind]

Schneiders Unionsversammlung trifft es ganz gut denke ich.

[Rincewind]

Damit die Diskussion mal wieder in den Bereich kommt, wo sie hingehört.

Bisher zähle ich 2 Systeme:

1.) Gemischte Unionsversammlung: 7 Direktmandate mit Listenpflicht, 6 Verhältnismandate mit Pateilisten. Eventl. Überhangsmandate möglich.
2.) Unionsrat - 7 Landesvertreter

Mischform - 7 Landesvertreter und 6 Listenwahl -> Würde dazu führen dass über Listen eine 17% Hürde besteht und das Verhältnis der Kammer in keinem Zusammenhang mit dem Stimmverhältnis innerhalb der Union steht. Dann kann man gleich nur Direktmandate nehmen.

Unabhängigekanditaten bei Unionsversammlung ohne Parteilistenpflicht ->Gleiche Problem. Das Verhältnis kann nur halbwegs wiedergespiegelt werden, wenn die Direktmandate von den Listen abgezogen werden und nicht jeder Kandidat eine eigene Liste hat.

[Kreittmayr]

Ich persönlich möchte nicht missverstanden werden in dem Sinne, dass ich allein an das Innehaben von Regierungsverantwortung gekoppelte Ländermandate vertreten würde. Ich bin durchaus dafür, 5 oder 6 von der gesamten Unionsbevölkerung gewählte Unionsmandate hinzuzunehmen, gerne auch mit Listenwahl.

Ich persönlich halte entsprechende Stimmvoraussetzungen zum Einzug über die Unionsmandate im Übrigen nicht für schlimm. Für die Unionsmandate mag die Hürde höher sein, die Ländermandate sind dafür mit mehr Arbeit verbunden. Im Übrigen sehe nicht, weshalb ein solches Parlament zwingend eine exakte Abbildung der Stimmverhältnisse in der Union darstellen sollte; zumal die Ländermandate ohnehin den Anreiz zu einer stärkeren Gleichverteilung der Bevölkerung auf die Unionsländer bieten dürfe, so dass sich eine annähernde Abbildung dann doch wieder ergibt.

[Rincewind]

Original von Kreittmayr
Ich persönlich möchte nicht missverstanden werden in dem Sinne, dass ich allein an das Innehaben von Regierungsverantwortung gekoppelte Ländermandate vertreten würde. Ich bin durchaus dafür, 5 oder 6 von der gesamten Unionsbevölkerung gewählte Unionsmandate hinzuzunehmen, gerne auch mit Listenwahl.

Also der Vorschlag wäre wie folgt:

7 Vertreter der Landesregierungen, wie derzeit im Unionsrat.
Plus 6 unionsweit gewählte. Hürde 17%?

[Rincewind]

Original von Kreittmayr
Im Übrigen sehe nicht, weshalb ein solches Parlament zwingend eine exakte Abbildung der Stimmverhältnisse in der Union darstellen sollte

Das ist die Frage. In erster Linie da wir eine representative Demokratie haben und daher das Verhältnis representativ sein sollte.

Anderseits sehe ich auch das Landesregierungsposten durch die Aussicht auf ein Unionsmandat gekoppelt attraktiver werden, wie auch jetzt der Unionsrat das Amt aufwertet.

[Kreittmayr]

Ich persönlich fände es durchaus sehr interessant, wenn man zulassen würde, dass die Stimmverhältnisse nicht exakt abgebildet wären, weil das politisch eben doch noch etwas mehr Würze reinbringt.

Auf der anderen Seite ist die Frage, was denn nun eigentlich "exakt" und "repräsentativ" heißt. Da kommt es wohl auf die Perspektive an. So ein Parlament würde wohl das Stimmverhältnis der Gesamtunion nicht exakt abbilden, aber die Ländermandate wären doch repräsentativ für die Mehrheiten in den Ländern, so dass man quasi ein "gemischt-repräsentatives" System hat.

Das widerspricht meines Erachtens auch gar nicht der Demokratie. Viele parlamentarisch-demokratische Länder haben z.B. Mehrheitswahlsysteme, und bei diesen findet letztlich auch keine exakte Abbildung der Stimmverhältnisse in der Bevölkerung statt.

[Rincewind]

Das würde beim letzten Unionswahlergebnis und wenn man die Länder selbst entscheiden lässt ob Senator oder Ministerpräsident so aussehen:

Derzeitiger Unionsrat
Freistein - Sendlhofer
Heroth - LL
Imperia - Grün
Roldem - Montary
Salbor - SPDU
Katista - SPDU
WI - FLP

PLUS (Ergebnis Unionswahlen)
Bei 4 Sitzen:
VU = 1
Grün = 1
FLV = 1
LL = 1

Bei 6 Sitzen:
SPDU = 1
VU = 1
Grün = 1
FLV = 2
LL = 1

Ich würde sogar 7 plus 4 Vorschlagen, damit es wieder die 11 sind und eine entsprechende Personalmenge frei wird.

[Kreittmayr]

Original von Rincewind
Ich würde sogar 7 plus 4 Vorschlagen, damit es wieder die 11 sind und eine entsprechende Personalmenge frei wird.

Ich persönlich wäre sowohl mit +4 als auch mit +6 einverstanden. Das Argument mit der Personalfreisetzung hat natürlich etwas, zumal auf Landesebene für die Landesminister dann ja Personalbedarf entstehen dürfte, zumindest in den Ländern, die sich bei einer Freistellung für die Kopplung entscheiden.