[DUZ]Zukunft der großen Volksparteien

[Hajo Poppinga]

Also nun mal ganz im Ernst, Herr Montary, ich habe in der Vergangenheit so unglaublich viele Konferenzen zu Verfassungsänderungen erlebt - etwas Gescheites ist bei keiner herausgekommen.

Im übrigen - der aktuelle Vorschlag zur Verfassungsänderung ist zum fünften Mal im Unionsrat, nennenswerten Widerstand gab es eigentlich nicht. Wir sehen doch, woran es wirklich scheitert - die mangelnde Beteiligung im Unionsrat.

[Fabian Montary]

Original von Hajo Poppinga
Also nun mal ganz im Ernst, Herr Montary, ich habe in der Vergangenheit so unglaublich viele Konferenzen zu Verfassungsänderungen erlebt - etwas Gescheites ist bei keiner herausgekommen.

Ich denke nicht, dass uns das Abschrecken darf. Wir sind in einer präkeren Situation und das, was die Union versucht, so viele Kompetenzen auf die eigene Seite zu retten, das geht nicht. Wir brauchen ein ausgewogenes Konzept.

Original von Hajo Poppinga
Im übrigen - der aktuelle Vorschlag zur Verfassungsänderung ist zum fünften Mal im Unionsrat, nennenswerten Widerstand gab es eigentlich nicht. Wir sehen doch, woran es wirklich scheitert - die mangelnde Beteiligung im Unionsrat.

Ich werde meinen Widerstand nicht fünfmal wiederholen. Anstatt den Antrag immer wieder aufs neue zu stellen: Sprechen Sie vorher mit den Ländern!

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Der Artikel scheint meines Erachtens vor allem eines zu verkennen - Mitgliederzahlen sagen wenig über Wahlergebnisse aus.

Das einzige was zum jetzigen Zeitpunkt quantifizierbar ist, sind die Mitgliedszahlen

[Hajo Poppinga]

Nun, ich sehe nicht, daß "die Länder" den Vorschlag ablehnen. Was ich vielmehr beobachte ist, daß ein paar Länder leider nicht an der Abstimmung teilnehmen.

[Fabian Montary]

Original von Hajo Poppinga
Nun, ich sehe nicht, daß "die Länder" den Vorschlag ablehnen. Was ich vielmehr beobachte ist, daß ein paar Länder leider nicht an der Abstimmung teilnehmen.

Was auch als Ablehnung aufgefasst werden kann.

[Hajo Poppinga]

Nicht wirklich, denn die derzeit fehlenden Länder, Imperia/Salbor/WI habe alle zu einem Zeitpunkt schonmal genau dieser Reform zugestimmt. Imperia hier, Salbor und die WI hier. Wie gesagt, es sind eigentlich fast alle dafür, nur schaffen es die meisten nicht rechtzeitig zur Abstimmung.

[William C. Ashcraft]

Wieso kehren wir nicht wieder zur Ausgangslage vor sagen wir mal zwei Jahren zurück? Man setzt die Verfassung zurück auf diesen Stand und macht somit die Föderalismuswelle wieder rückgängig?

[Hajo Poppinga]

Ich fürchte, auf diese Weise würde man das Kind mit dem Bade ausschütten.

[William C. Ashcraft]

Es ist zugegeben ein gewagter Vorschlag, aber er soll zur Diskussion anregen.
Ich denke das Kind, um mal bei ihrem Bild zu bleiben, befindet sich bereits auf dem besten Wege ausgeschüttet zu werden. Daher sehe ich dieser Gefahr relativ gelassen entgegen.

Eine andere Möglichkeit wäre, dass man sich an den Katalogen anderer Länder orientiert (simoff: BRD) und diese übernimmt soweit dies möglich ist.
In jedem Fall muss es einen radikalen Schnitt geben.

[Wolfgang Müller]

Als ich noch bei den Grünen war, wurden die Grünen verteufelt, weil sie von Links bis in die Mitte ihr Mitgliederspektrum hat. Und jetzt heulen ausgerechnet diejenigen, die an der Verteufelung beteiligt waren hier vorne in der ersten Reihe mit.