[Anfrage] Poppinga an Unionsminister WiFI

[Hajo Poppinga]

Der Abgeordnete Poppinga hat folgende Anfrage gestellt:

1. Welche Steuern sind in Zukunft geplant?
2. Verfolgt die Unionsregierung eine bestimmte Steuerpolitik?
3. Wird es eine Kooperation mit den Ländern bei der Steuerpolitik geben?
4. Wie könnte diese aussehen?
5. Wie wird der Steuereinzug technisch auf Seiten der Union und der Länder umgesetzt werden können?
6. Für wie dringend halten Sie einen Steuereinzug der Länder, damit diese aus der finanzpolitischen Misere entwachsen können?
7. Wie beurteilen Sie die Geldmengensenkung der Unionsbank im Zusammenhang mit der Steuerpolitk der Länder?
8. Wie beurteilen Sie die Geldmengensenkung der Unionsbank im Zusammenhang mit der Tatsache, daß derzeit technsich ein Steuereinzug seitens der Länder nicht umsetzbar ist?
9. Wann erfolgt die Auszahlung der Gehälter für die Unionsangestellten?
10. Wann werden die Gehälter der Unionsparlamentarier für Dezember, Januar, Februar, März, April, Mai und Juni ausgezahlt?

Der Unionsminister hat zur Beantwortung eine Woche ab Antragstellung, somit endet die Frist am 11.06.2008 um 11:03 Uhr.

[vSzP]

Ich möchte an dieser Stelle kurz auf meine Antworten im Unionsrat hinweisen, da diese in dieser Fragestunde sicherlich interessant sein können und sich die Antworten teilweise decken.

(1)
Die Steuergesetzgebung sollte sich am Maßstab der Effizienz[/b] orientieren. Unnötige und unüberschaubare Bürokratie (z.B. durch das versenden manueller Steuererklärungen) halten wir für nicht hinnehmbar. Wir arbeiten also an Steuern, die sich im BSECOSIM-System integrieren lassen.

Welche das genau sind, das muss die Gesetzgebung der Union in Zusammenhang mit den Ländern beschließen da ja beide von Steuereinkünften leben müssen.

(2)
In erster Linie verfolgt die Unionsregierung das Ziel, den Haushalt zu stabilisieren (Gehälter endlich auszubezahlen) und das o.g. Wirtschaftssystem einzuführen. Ein erster Schritt dazu wurde unternommen.

(3)
Ganz einfach: Ja.
Sobald das System steht und wir eine Übersicht haben, welche Steuern vorgesehen sind, gibt es Gespräche mit den Ländern.

Ich möchte allerdings drauf hinweisen: Sie werden sich sicher denken können, dass bei einer Verurteilung der Unionsbank die Idee der WiSim-Wiedereinführung erst einmal vom Tisch ist weil wir bei diesen unglaublichen Geldmassen einfach kein Warensystem integrieren können.

Und Herr Poppinga, wer dann die Schuld daran trägt, ist auch klar...

Den Ländern wurde mit der Rohstoffverteilung schon ein guter Schritt entgegengekommen. Das sollte man respektieren und zur Kenntnis nehmen.

(4)
Mit den kooperativen Ländern werden ständig Gespräche geführt. In der Art wird es wahrscheinlich auch weiterlaufen.

(5)
Das kann man sicher erst sagen, sobald das System steht. Aktuell stehen dem mehrere Punkte entgegen: wie besagte Klage.

(6)
Welche Misere meinen Sie? Die Lage Katistas? Nun, Katista ist das einzige Land, das pleite ist und das auch nur, weil dort Verbindlichkeiten über Monate hinweg nicht gezahlt wurden. Ansonsten gibt es keine Misere.

(7)
Welche Steuerpolitik?

Die Geldmengensenkung war eine Voraussetzung für BSECOSIM weil wir sonst nie auf ein vernünftigen Warenwert gekommen wären. Mit unserem vorherigen Geldwerten hätten wir komplette BSECOSIM-Bestände weltwelt leerkaufen können.

(8)
Es gibt das Unionsamt für Finanzen, dass für den Steuereinzug verantwortlich ist. Dieses Unionsamt hätte anfänglich nach einem Schlüssel bestimmte Steuern aufteilen können - solange, bis die Länder technisch selbst in der Lage gewesen wären, Steuern einzuziehen.

(9)
Sobald wie möglich und sobald die Klage vor dem Unionsgericht ein Ende gefunden hat und bindende Ressourcen wieder freigibt.

(10)
siehe Nr. 9

[Hajo Poppinga]

Original von vSzP
Welche das genau sind, das muss die Gesetzgebung der Union in Zusammenhang mit den Ländern beschließen da ja beide von Steuereinkünften leben müssen.

Demnach gehe ich also recht in der Annahme, daß die Unionsregierung derzeit noch keine konkreten Pläne oder zumindest Vorstellungen für die Besteuerung hat?

In erster Linie verfolgt die Unionsregierung das Ziel, den Haushalt zu stabilisieren (Gehälter endlich auszubezahlen) und das o.g. Wirtschaftssystem einzuführen. Ein erster Schritt dazu wurde unternommen.

Und welches System der Besteuerung wird angestrebt?

Ganz einfach: Ja.
Sobald das System steht und wir eine Übersicht haben, welche Steuern vorgesehen sind, gibt es Gespräche mit den Ländern.

Ist denn bereits bekannt, welche Steuern im System vorgesehen sind (Stichwort Modellprojekt Albernia) und wie sich diese auch auf Länder übertragen lassen?

Ich möchte allerdings drauf hinweisen: Sie werden sich sicher denken können, dass bei einer Verurteilung der Unionsbank die Idee der WiSim-Wiedereinführung erst einmal vom Tisch ist weil wir bei diesen unglaublichen Geldmassen einfach kein Warensystem integrieren können.

Das ist ausgemachter Unfug, Herr Minister. Es macht doch in dem System keinerlei Unterschied, ob bspw. ein Stein 1, 10 oder 100 Bramer kostet.

Und Herr Poppinga, wer dann die Schuld daran trägt, ist auch klar...

Ja, Sie. Sie ganz persönlich tragen die Schuld, weil Sie unfähig waren, im vorhinein mit den Ländern einen tragfähigen Kompromiß auszuhandeln.

Den Ländern wurde mit der Rohstoffverteilung schon ein guter Schritt entgegengekommen. Das sollte man respektieren und zur Kenntnis nehmen.

(4)
Mit den kooperativen Ländern werden ständig Gespräche geführt. In der Art wird es wahrscheinlich auch weiterlaufen.

Das ist a) keine Antwort auf meine Frage und b) welche Länder sind denn "kooperativ"?

(5)
Das kann man sicher erst sagen, sobald das System steht. Aktuell stehen dem mehrere Punkte entgegen: wie besagte Klage.

Könnten Sie den Zusammenhang bitte genau erläutern?

(6)
Welche Misere meinen Sie? Die Lage Katistas? Nun, Katista ist das einzige Land, das pleite ist und das auch nur, weil dort Verbindlichkeiten über Monate hinweg nicht gezahlt wurden. Ansonsten gibt es keine Misere.

Wie die Union, so die Länder, möchte man meinen. Welche Länder zahlen denn derzeit konkret Gehälter aus?

(9)
Sobald wie möglich und sobald die Klage vor dem Unionsgericht ein Ende gefunden hat und bindende Ressourcen wieder freigibt.

(10)
siehe Nr. 9

Könnten Sie den Zusammenhang zwischen der Aufstellung des Haushaltsplanes und der Klage bitte deutlich machen?

[Hajo Poppinga]

Herr Minister?

[Hajo Poppinga]

Herr Minister, ich weise nachdrücklich auf Ihre Pflicht zur Beantwortung der Nachfragen hin.

[Hajo Poppinga]

Herr Minister, bitte!

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Herr Minister, bitte!

*gähnt leise*

[Hajo Poppinga]

Dann reiche ich es eben als neue Anfrage ein.