[Auswertung] Meinungsumfrage zur Stimmung in der Demokratischen Union 03/2008

[William C. Ashcraft]

:klatsch: :klatsch: :klatsch:

[Fabian Montary]

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Der Unionsrat muss allein deshalb abgeschafft werden, weil Unionsparlament und Unionsrat gleichzeitig nicht mehr besetzt werden können. Damit wird das ganze parlamentarische System eine Farce und erledigt sich von selbst.

Fast alle Länder entsenden ihre Regierungschefs in den Unionsrat, die ohnehin nicht ins Unionsparlament können. Mit dem gleichen Allgemeinplatz können Sie auch den Föderalismus kicken.

[Harold Vahlberg]

Original von Konrad Grimm
Wenn es noch einmal eine Umfrage gibt - und das hoffe ich sehr - dann wäre ich dankbar, wenn man die Frage nach der möglichsten Umstellung auf ein Präsidialsystem stellen könnte. Ich wüsste gerne, ob mein Vorschlag irgendeine Chance zur Durchsetzung hat, oder ob ich ihn aufgeben muss.

Die Umfrage ist nun monatlich geplant, für aktuelle Fragen, die Sie auf den Nägeln brennen, können Sie mir gern eine kurze Nachricht schreiben. Mein Büro sortiert die wichtig erscheinenden für die Umfrage aus, dann kommen die auf den Fragebogen.
Ferner führen wir auch entgeltliche Auftragsforschung durch, Interessenten hierfür können sich auch gern bei mir melden.

[Amber Marie Ford]

Original von Fabian Montary

Fast alle Länder entsenden ihre Regierungschefs in den Unionsrat, die ohnehin nicht ins Unionsparlament können. Mit dem gleichen Allgemeinplatz können Sie auch den Föderalismus kicken.

Der Föderalismus frisst auch zuviel Personal: sieben Regierungschefs in den Ländern, die weder dem Unionsparlament, noch der Unionsregierung angehören können (dass der katistianische Ministerpräsident dem Unionsparlament angehören kann neutralisiert sich durch den Senator, der es nicht kann).

Konstante und aktive Mitarbeit in den Landesparlamenten ist an sich schon ein Vollzeitjob, Regierungsmitglied auf Landesebene somit ebenso wie auf Unionsebene im Prinzip ein Doppelvollzeitjob.

Bei einem Unionspräsidenten, einem Unionskanzler, in der Regel mindestens fünf Unionsministern (Außen, Innen, Verteidigung, Justiz, WiFi), laut Verfassung mindestens sechs weiteren MdUP, sieben Landesfürsten mit teilweise vorgeschriebenen Stellvertretern, Landesparlamenten und einem Senator, drei bzw. eigentlich erforderlichen vier Unionsrichtern, einem Obersten Unionsanwalt und einem Unionsbankpräsidenten, Bürgermeistern, Landräten - wo sollen die Leute alle herkommen?

[Maximilian von Rohan-Mason]

Original von Fabian Montary

Fast alle Länder entsenden ihre Regierungschefs in den Unionsrat, die ohnehin nicht ins Unionsparlament können. Mit dem gleichen Allgemeinplatz können Sie auch den Föderalismus kicken.

Darum geht es zum Teil. Für das föderale Element auf der Unionsebene fehlt Wille, Potenzial und Akzeptanz. Daher kann man es im Gesetzgebungsprozess durchaus streichen - es wäre sowieso praktisch kein Verlust, allerhöchstens theoretisch. Die Verschränkung der ebenen reißt nur beide in den Abgrund.

[Juno-Phyllis Mason]

Ich denke auch, dass es aktuell wichtig ist, die Union im Ganzen/Allgemeinen zu stärken. Und zwar mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Das bedeutet aber natürlich nicht, dass der Föderalismus über Bord geworfen wird. Denn wir dürfen nicht vergessen, dass die Unionsländer die Säulen unserer Nation sind.

[Fabian Montary]

Original von Amber Marie Ford
Der Föderalismus frisst auch zuviel Personal: sieben Regierungschefs in den Ländern, die weder dem Unionsparlament, noch der Unionsregierung angehören können (dass der katistianische Ministerpräsident dem Unionsparlament angehören kann neutralisiert sich durch den Senator, der es nicht kann).

Ich wage mich als vorsichtig nach vorn und werfe die Zusammenlegung von Ländern ein.

Original von Amber Marie Ford
in der Regel mindestens fünf Unionsministern (Außen, Innen, Verteidigung, Justiz, WiFi)

Warum streicht man nicht hier mal zusammen? Innen mit Justiz und Außen mit Verteidigung fielen mir da sein. Wirtschaft und Finanzen wurden bereits erfolgreich zusammengelegt. Was der Verteidigungsminister gemacht hat, ist mir ohnehin schleierhaft, ebenso sieht man vom Innenminister nichts. Außerdem gab es bis vor kurzem noch einen Minister ohne Portefeuille, der auch nur das Geld kassiert hat. Man kann auf Unionsebene schon Personal sparen, das liegt nicht an den Ländern.

Original von Amber Marie Ford
[...] Unionsbankpräsidenten, Bürgermeistern, Landräten - wo sollen die Leute alle herkommen?

Unionsbankpräsident war ich auch neben dem Amt des Premierministers und des Bürgermeisters und es ging durchaus, heute eben noch Premier und Mayor, aber das geht zu schaffen.

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Darum geht es zum Teil. Für das föderale Element auf der Unionsebene fehlt Wille, Potenzial und Akzeptanz. Daher kann man es im Gesetzgebungsprozess durchaus streichen

Schauen wir doch mal, wie viele Gesetze seit Anfang des Jahres im Unionsrat behandelt wurden: Ein Gesetz vom Unionsparlament aus dem letzten Jahr und eines aus diesem Jahr, zwei Gesetzesinitiativen aus den Reihen des Unionsrates, die derzeit im Unionsparlament seit über bzw. knapp einem Monat in einer Aussprache rumgeistern, wo aber nichts passiert. Wo bleibt da der Gesetzgebungsprozess in der Zentralstaatskammer? Schauen Sie doch bitte auf die Fakten bevor Sie Allgemeinplätze von sich geben.

[Schrobi]

Original von Fabian Montary

Ich wage mich als vorsichtig nach vorn und werfe die Zusammenlegung von Ländern ein.

Soweit würde ich nicht gehen. Zumindest könnte ich mir aber einen Verbund, was die Administration und die Legislative Kammer angeht, vorstellen.
So wird z.B. Freistein und Imperia von Lüderitz aus regiert, die Legislative Kammer für beide Unionsländer ist aber in Mixoxa oder so beheimatet. Die Verbundregierung besteht aus Freisteinern und Imperianern und das Parlament ebenfalls aus beiden Gruppen. Damit würde mindestens eine Landesregierung, ein Parlamentspräsident usw. gespart werden, ohne den Ländern ihre Identität zu nehmen.

[Fabian Montary]

Kulturell kann man ohnehin nicht zusammenlegen. Im Grunde ist Ihr Vorschlag nur eine Umschreibung für eine politische und Verwaltungszusammenlegung der Länder. Etwas anderes meinte ich nicht.

[Robert Marshall]

Das hört sich doch sinnvoll an.
Ich denke das sollte man zumindest einmal in den Landtagen beraten.