Grimm: Programm 10+

[Konrad Grimm]

Ich will, dass die Politik nicht mehr von der Regierung bestimmt wird, sondern vom Parlament. Die Regierung ist Exekutive und soll die Gesetze umsetzen, nicht machen.

Im übrigen gibt es einen fundamentalen Unterschied zwischen Astor und meinem Vorschlag: Astor hat ein faktisches Zweiparteiensystem, somit darf es nicht überraschen, dass die Partei des Präsidenten eine Parlamentsmehrheit hat. In der DU ist das nach meinem Vorschlag praktisch ausgeschlossen, da eine einzelne Partei im Fünfparteiensystem praktisch niemals die Mehrheit haben wird.

[Andreas O'Sullivan]

Die FDU soll sich in eine rechts - und linksliberale Partei aufspalten? Gibt es außer FRau Kramer-Ruf noch jemanden in dieser Partei? Ich würde fast eher sagen, dass den rechtsliberalen Part die UFD übernimmt.

Aber ansonsten: 100% Zustimmung! :klatsch:

Und ich wäre bereit, daran mitzuhelfen!

[Andreas O'Sullivan]

Original von Amber Marie Ford

Denkbär wäre hierzulande ein semipräsidiales System, entsprechend der Verfassung der V. Französischen Republik oder - festhalten, liebe Kinder, jetzt kommt ein Pfui bah-Wort aus dem Geschihtsunterrricht - der Weimarer Republik, also mit einem direkt gewählten Unionspräsidenten welcher einen Unionskanzler und auf dessen Vorschlag die Unionsminister ernennt, welche aber vom Vertrauen des Parlamentes abhängig sind, das der Unionspräsident wiederum auflösen kann - das brächte wirklich Spannung und Würze!

Auf die Diskussionen zwischen beiden Vorschlägen bin ich sehr gespannt.

[Amber Marie Ford]

Original von Konrad Grimm
Ich will, dass die Politik nicht mehr von der Regierung bestimmt wird, sondern vom Parlament. Die Regierung ist Exekutive und soll die Gesetze umsetzen, nicht machen.

Ich bezweifle, dass es gelingen wird einen Staat zu schaffen ganz wie Montesquieu ihn beschrieb, nicht umsonst gehen seine zeitgenössischen Kommentatoren davon aus, er sei betreffend Gewaltenteilung und -verschränkung missverstanden worden

Ein reines Präsidialsystem ist für eine Micronation eigentlich völlig ungeeignet, weil viel zu statisch ist und zu schnell Stillstand, Frust und Langeweile generiert, in Astor funktioniert es allein deshalb, weil es zur Simulation eines Landes gehört, das auch im deutschsprachigen Raum viele MN-Spieler begeistert und fasziniert, führte man es hingegen in der DU ein, risse man mit dem Hintern wieder ein, was man zuvor mit den Händen aufgebaut hat.

[Sean William Connor]

Original von Konrad Grimm
Ich will, dass die Politik nicht mehr von der Regierung bestimmt wird, sondern vom Parlament. Die Regierung ist Exekutive und soll die Gesetze umsetzen, nicht machen.

Grau, grau, Herr Grimm, ist alle Theorie.

[Konrad Grimm]

Original von Sean William Connor
Grau, grau, Herr Grimm, ist alle Theorie.

Ich habe auch andere Systeme in Erwägung gezogen, zum Beispiel die Konkordanzdemokratie. Aber ich stelle mir das anders vor. Die Parteien sollen schon kämpfen, ideologisch ringen um die Gesetze. Das darf man eben nicht nivellieren und beenden.
Aber die Regierung sollte mit diesem Parteienstreit nichts zu tun haben. Da sollte eine kompetente Person gewählt werden, keine Partei, und die sollte sich für jeden Gesetzesvorschlag eine Mehrheit im Parlament suchen, überzeugen müssen.

Wir brauchen einen neuen, einen starken Parlamentarismus, und eine neue, starke Exekutive.

[Amber Marie Ford]

Original von Konrad Grimm
Aber die Regierung sollte mit diesem Parteienstreit nichts zu tun haben. Da sollte eine kompetente Person gewählt werden, keine Partei, und die sollte sich für jeden Gesetzesvorschlag eine Mehrheit im Parlament suchen, überzeugen müssen.

Ich prophezeie Ihnen: es würde nicht funktionieren

Selbst mittels noch so extravaganter Gesetzgebung wäre der Einfluss der Parteien auf die Präsidentschaftskandidaturen, -wahlkämpfe und -wahlen nicht zu unterbinden, gewählt würde im Ergebnis - wie auch bisher im Unionsparlament zum Unionskanzler - nicht notwendigerweise der objektiv kompetenteste Kandidat, sondern derjenige, der das stärkste Parteienbündnis im Rücken hat. Da der Einfluss kleinerer Parteien auf die Regierung sowie deren Chancen, einmal den Präsidenten zu stellen auf Grund dessen faktisch unangreifbarer Position noch geringer wären als derzeit die Aussichten der Mitglieder der kleineren Parteien, einmal den Unionskanzler zu stellen, würden sich auf lange Sicht zwei Großparteien herausbilden, die erst die Meinungsbildung aus dem Parlament und der Öffentlichkeit in ihre geschlossenen Foren ziehen, und dort dann niemand der etwas werden will Klaretxt zu sprechen wagt, um es sich mit niemandem zu verderben und sich alle Chancen offen zu halten.

Im Gegenteil, den Erfolg ihrer Blütezeit verdankte die Demokratische Union ganz maßgeblich auch ihrem Ansehen als der Deutschlandsimulation unter den deutschsprachigen Micronationen, mitursächlich für ihren Abstieg war ganz zentral auch ihre "Entdeutschung" und Umwandlung in eine schwache und zersplitterte Multi-Ethno-Konföderation. Eine weitere "Entdeutschung" auch des politischen Systems wäre als Signal so falsch wie als Weg.

So wie Astor trotz seines schwierigen und bestenfalls "suboptimalen" politischen Systems funktioniert, weil es eben die USA-Simulation ist, täte die DU besser daran, sich wieder auf ihre Wurzeln als Deutschlandsimulation zu besinnen.

Die DU ohne Kanzler - das wäre kein Aufbruch, das wäre ein weiterer Abbruch dieses Projektes!

[Konrad Grimm]

Nein, wäre es nicht, weil wir eben nicht Kopie eines Systems sein sollten, das für Deutschland gut sein mag (oder auch nicht), aber jedenfalls unter den hiesigen Bedingungen nichts taugt.

Wir brauchen Parteienstreit und Ideologie - in der Gesetzgebung. Und wir brauchen aber eine unparteiische (nicht überparteilich, wie in der Konkordanzdemokratie) Exekutive. Das geht nur dann, wenn man die Parteien aus der Regierung raus hält und stattdessen eine Personenwahl macht. Die Regierung muss eine Regierung für das ganze Volk sein, und nicht die einer Partei.

[Andreas O'Sullivan]

Die Konkordanzdemokratie ist auch nicht das, was Ford vorschlägt, sondern ein semipräsidiales System, welches durch die Streitigkeiten zwischen Präsident und Kanzler und durch das Weiterbestehen der Koalitionsmöglichkeiten im Parlament und den damit verbundenen Intrigen und Pläneschmiedereien bessere Möglichkeiten zur Aktivität bietet als ein reines präsidiales System.

[Konrad Grimm]

Ja, aber wie gesagt: Wir brauchen eine vollständig überparteiliche Regierung. Die Verwaltung hat keine Parteibuchpolitik zu betreiben, das ist schädlich.