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Während der Imperia-Krise kam es - vollkommen berechtigterweise - zu einigem Unmut, als es zu Durchsuchungen von Personal Message Postfächern in der Demokratischen Union kam.
Das Innenministerium strebt deshalb in Zusammenarbeit mit dem Justizministerium eine Regelung an, die folgende Eckpunkte beinhaltet:
1. Eine Durchsuchung der PM kann nur auf eine richterliche Verfügung hin unternommen werden. Diese wird vom Unionsanwalt beantragt.
2. Eine Durchsuchung wird dem Inhaber des Postfaches bekannt gemacht. Es wird also keine geheimen Durchsuchungen geben.
3. Es werden nur Informationen an die Staatsanwaltschaft weitergereicht, die dem Fall zugeordnet werden können UND gesetzeswidriger Natur sind. Eine generelle Anordnung "Beschlagnahmen Sie alle Daten im Zusammenhang mit Imperia" wird es so nicht geben können.
Diese Initiative ist ein Versuch die berechtigten Eigenschutzinteressen des Staates mit den Persönlichkeitsrechten unserer Bürger in Einklang zu bringen.
Literoy Goldheart
Innenministerium der Union
Das Innenministerium strebt deshalb in Zusammenarbeit mit dem Justizministerium eine Regelung an, die folgende Eckpunkte beinhaltet:
1. Eine Durchsuchung der PM kann nur auf eine richterliche Verfügung hin unternommen werden. Diese wird vom Unionsanwalt beantragt.
2. Eine Durchsuchung wird dem Inhaber des Postfaches bekannt gemacht. Es wird also keine geheimen Durchsuchungen geben.
3. Es werden nur Informationen an die Staatsanwaltschaft weitergereicht, die dem Fall zugeordnet werden können UND gesetzeswidriger Natur sind. Eine generelle Anordnung "Beschlagnahmen Sie alle Daten im Zusammenhang mit Imperia" wird es so nicht geben können.
Diese Initiative ist ein Versuch die berechtigten Eigenschutzinteressen des Staates mit den Persönlichkeitsrechten unserer Bürger in Einklang zu bringen.
Literoy Goldheart
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Ehemaliger Bürger der DU
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Was im Simoff-Bereich ja auch nichts schlimmes istOriginal von William Butcher
... wer Simoff-Sachen schreibt ist selber Schuld.
Madonna Ritchie-Ashcraft
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
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[so]Ich bin dafür, wir schaffen die Simulation und sämtliche simulationsinternen Organe - also Unionsparlament, Unionsrat, Unionsregierung, Unionsgericht, Unionsanwaltschaft usw. - ab, deren Aufgaben übernimmt die Spielleitung. Ferner heben wir alle Gesetze auf und verweisen fortan auf die Spielregeln, denen ein neuer Passus angefügt wird, "Sicherung der simulatorischen Korrektheit", demzufolge ein Spieler automatisch für vier Wochen gesperrt wird wenn ein anderer auf ihn zeigt und schreit, er habe eine Simulationschweinerei begangenen. Genau so sollten wir das machen... :rolleyes:[/so]
Amber Marie Ford
Richterin am Unionsgericht
Unionsministerin der Justiz a. D.
Präsidentin des Unionsparlamentes a. D.
Unionsvorsitzende der FDU a. D.
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein a. D.
Oberste Unionsanwältin a. D.
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Also wenn Du wieder Minister wirst haben wir es fast geschafft. Ansonsten finde ich es mies, das Du den geheimen Plan der SL-Mitglieder zur ÜBernahme der MN-Weltherrschaft offenbarst.Original von Amber Marie Ford
[so]Ich bin dafür, wir schaffen die Simulation und sämtliche simulationsinternen Organe - also Unionsparlament, Unionsrat, Unionsregierung, Unionsgericht, Unionsanwaltschaft usw. -[/so]
Wobei Frank bei diesem Plan immer noch in Führung liegt.
Ehemaliger Bürger der DU
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