Die Tradition besteht fort

[Kreittmayr]

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Wenn das Parlament nicht mehr in der Lage ist, eine Regierung zu wählen, dann sollte dieses selbst das erkennen und die Kompetenz dazu abgeben. So einfach ist das.

Ich fürchte, Herr Unionspräsident, das Parlament wird sich nicht einmal mehr zu so einem Ermächtigungsgesetz durchringen können. :rolleyes:

[Maximilian von Rohan-Mason]

Original von Kreittmayr

Ich fürchte, Herr Unionspräsident, das Parlament wird sich nicht einmal mehr zu so einem Ermächtigungsgesetz durchringen können. :rolleyes:

Nein. Dazu wäre Problembewusstsein und Verantwortungsgefühl notwendig. Allzu leichterfertig wäre es, dies zu erwarten.

[Kreittmayr]

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Nein. Dazu wäre Problembewusstsein und Verantwortungsgefühl notwendig. Allzu leichterfertig wäre es, dies zu erwarten.

Es ist immer ein äußerst erfreulicher Umstand, wenn man sich in einer Sache einig ist, Herr Unionspräsident.

[Carl Philipp van Tulpe]

Basisdemokratie wäre gut, jedes Gesetz muss durch eine Volksentscheidung.

[Hajo Poppinga]

Nun, es wäre zumindest möglich, vielleicht endlich wieder den alten Vorschlag aufzugreifen und Präsident und Kanzler in einem Amte zu vereinen und diese Person direkt wählen zu lassen.

[Sabine Jasmin Joen]

Direkt wählen ist immer gut. Aber wie siehts dann erst aus, wenn der Regierungschef nicht mal mehr eine theoretische Mehrheit im Unionsparlament hat.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Original von Carl Philipp van Tulpe
Basisdemokratie wäre gut, jedes Gesetz muss durch eine Volksentscheidung.

Damit würde hier alles vollkommen seinen Reiz verlieren.

[Hajo Poppinga]

Original von Sabine Kramer-Ruf
Direkt wählen ist immer gut. Aber wie siehts dann erst aus, wenn der Regierungschef nicht mal mehr eine theoretische Mehrheit im Unionsparlament hat.

Dann wird's interessant.

[Kreittmayr]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Damit würde hier alles vollkommen seinen Reiz verlieren.

=)

[Helmut Hennrich]

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Die Unfähigkeit der Politik scheint sich mit jeder Wahl exponenziell zu vermehren. Jedes weitere Wort zu dieser Sache ist verschwendung. Das jetzt von mir zu erwartende Statement bzgl. der Notwendigkeit überhaupt einer Regierung sowie der etwas zu laxen Berufsauffassung einiger Parlamentarier kann man sich dazu denken.

Wenn das Parlament nicht mehr in der Lage ist, eine Regierung zu wählen, dann sollte dieses selbst das erkennen und die Kompetenz dazu abgeben. So einfach ist das.

Angesichts des gescheiterten ersten Wahlganges ist es verständlich, wenn bei vielen Frustration auftritt. Der Politik in Bausch und Bogen aber Unfähigkeit vorzuwerfen, halte ich für maßlos übertrieben und abwegig. Das Parlament als solches hat in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, dass es Regierungsmehrheiten zustande bekommt, und in der Lage ist, verantwortungsvoll mit seinen Aufgaben umzugehen. Ebenso unerträgich halte ich es, wenn der oberste Repräsentant des Staates jetzt anfängt, andere Verfassungsorgane anzugreifen, indem er, aufgrund einer vorgezogenen Neuwahl und einer gescheiterten Kanzlerwahl, dem Unionsparlament die Kompetenz zur Kanzlerwahl abspricht.
Ein bischen mehr Nervenstärke sollten wir uns schon zumuten. Denn eins ist sicher: UFD, FDU und SPDU haben sich auf diese Koalition, diese Regierungsmannschaft und diesen Koalitionsvertrag geeinigt; es ist eine Einigung, die aus der Einsicht in die Verantwortung gegenüber den Menschen in der Demokratischen Union entstanden ist, und ich bin zuversichtlich, dass im zweiten Wahlgang Sean William Connor zum Unionskanzler gewählt, und diese Unionsregierung die von ihr gesteckten Ziele auch erreichen wird.