Unionsparlamentswahl 07/2013

[Franz Sperling]

Original von Massimiliano Napolitani

Schauen wir mal. Der Unionspräsident hat den Wahlzeitraum großzügig geplant und die Vorgabe ist 24 Stunden vor Wahlbeginn. Da Kauli die Wahl noch nicht gestartet hat und es heute wohl nicht schafft ist es dann möglicherweise fristgerecht. Und wenn nicht schauen wir mal.

Ich persönlich kann nur eindringlich vor solchen Spielchen warnen. Die Frist ist klar vorgegeben, daran ädert auch keine Verzögerung des Wahlbeginns, die einzig und allein der Wahlleiter zu verantworten hat.
Was Recht ist, muss Recht bleiben.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Franz Sperling

Ich persönlich kann nur eindringlich vor solchen Spielchen warnen. Die Frist ist klar vorgegeben, daran ädert auch keine Verzögerung des Wahlbeginns, die einzig und allein der Wahlleiter zu verantworten hat.
Was Recht ist, muss Recht bleiben.

Entspannen Sie sich.

[Maria-Zeh Ravdez]

Original von Franz Sperling
Ich persönlich kann nur eindringlich vor solchen Spielchen warnen. Die Frist ist klar vorgegeben, daran ädert auch keine Verzögerung des Wahlbeginns, die einzig und allein der Wahlleiter zu verantworten hat.
Was Recht ist, muss Recht bleiben.

Ziehen Sie mal den Stock aus Ihren Hintern. Es ist schon klar, dass die KDU lieber eine 1-Parteien-Herrschaft hätte, damit sie schalten und walten kann wie sie will, aber der Demokratie gleichwohl der politischen Entwicklung der DU gerade in der momentan schwierigen Phase stünde es wahrlich ganz gut zu Gesicht, wenn sie auf ein pluralistisches Parlament als Basis der Demokratie sich stützen könnte.

[Kauli]

Die Liste der SPDU und der KP kann leider wegen einer Fristverletzung nicht zugelassen werden.

Somit wird nur die Liste der KDU zugelassen. Mit maximal 4 Kandidaten kann aber kein verfassungsmäßiges Parlament besetzt weden (Artikel 26 der Unionsverfassung). Ich werde bis heute Abend überlegen, ob ich deswegen gleich neu starte...

[Kauli]

Nach §4 in Verbindung mit §3 des Wahlgesetz sind folgende Kandidaten zugelassen:

Liste der Konservativ-Demokratischen Union (KDU)
Helen Bont
Rovan Trautmann
Franz Sperling

[Helen Bont]

Original von Maria-Zeh Ravdez

Ziehen Sie mal den Stock aus Ihren Hintern. Es ist schon klar, dass die KDU lieber eine 1-Parteien-Herrschaft hätte, damit sie schalten und walten kann wie sie will, aber der Demokratie gleichwohl der politischen Entwicklung der DU gerade in der momentan schwierigen Phase stünde es wahrlich ganz gut zu Gesicht, wenn sie auf ein pluralistisches Parlament als Basis der Demokratie sich stützen könnte.

Weder Ihre Wortwahl noch Ihre haltlose Unterstellung sind auch nur ansatzweise hilfreich. Denn erstens gehören Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zusammen, zweitens ist es beiden,nicht geholfen, wenn wir anfangen Recht und Gesetz zu beugen und drittens besteht die Möglichkeit der Nachwahl für nicht besetzte Mandate.

[Maria-Zeh Ravdez]

Hier stünde in der Tat ein erheblicher Fall von Rechtsbeugung zu erwarten. Unerhört! Skandal! Packt die Kanonen aus und lasst uns auf diese Spatzen schießen!

[Kauli]

Warum ich die Wahl nun doch gestartet habe:

Meine rechtlichen Bedenken habe ich immer noch. Artikel 26 (5) der Unionsverfassung ist da unmissverständlich. Ein Unionsparlament muss mindestens 7 Parlamentarier haben. Nun haben wir aber im Wahlgesetz die Möglichkeit der Nachwahlen zu Sitzen, die nicht direkt von einer Liste besetzt werden können. Da ich mal davon ausgehe, dass sich ein Wähler findet, der für die KDU stimmt greift dann diese Bestimmung. Und da für Verfassungsänderungen mindestens 5 Parlamentarier zustimmen müssen (jedenfalls solange hier noch keine andere Entscheidung getroffen wurde), kann das Rumpfparlament keine verfassungsändernde Gesetze beschließen, so das meine rechtlichen Bedenken nicht so groß sind, das ich den Laden hier durch einen Rechtsstreit aufhalten möchte.

Ob ich als Wähler eine EA gegen mich selber als Wahlleiter wegen meiner Rechtsbedenken beantrage muss ich mir noch überlegen

[Franz Sperling]

Original von Maria-Zeh Ravdez
Hier stünde in der Tat ein erheblicher Fall von Rechtsbeugung zu erwarten. Unerhört! Skandal! Packt die Kanonen aus und lasst uns auf diese Spatzen schießen!

Niemand hat die Absicht, auf Sie zu schießen.

[Alexander Steinhoff]

Ist die Nachwahl für die Nachwahlen im Gange?
Wenn ja, habe ich keine Unterlagen erhalten.