Unionsländer Freistein und WI wollen die Einrichtung einer Sicherheitskonferenz

[Pandora Friedmann]

Herr Cheman, legen Sie mir bitte keine Worte in den Mund. Ich habe nicht behauptet, die Länder hätten keine guten Ideen. Sie werfen hier aber lediglich irgendwelche unausgegorenen Wortfetzen hin und dann soll die Unionsregierung diese Aufnehmen und etwas machen? Machen Sie sich nicht unglaubwürdig...

[Joeli Veitayaki]

Der Unionsinnenminister wurde von mir darüber am 14.3. informiert und wollte daran teilnehmen. Vielleicht sollten Sie mal Ihren Minister dazu befragen Frau Unionskanzlerin.

[Pandora Friedmann]

Teilnehmen und organisieren sind zweierlei, Herr Veitayaki. Herrn Cheman geht es offensichtlich darum, dass das Unionsministerium des Innern und der Justiz die Konferenz umsetzen soll. Dazu gibt es allerdings noch keinen Kabinettsbeschluss. Anscheinend wissen Sie auch selbst nicht einmal, was sie wollen?!

[Joeli Veitayaki]

Anscheinend wissen Sie nicht, was Ihre Minister tun....

[Pandora Friedmann]

Original von Joeli Veitayaki
Anscheinend wissen Sie nicht, was Ihre Minister tun....

Projizieren Sie Ihre Koordinatierungsunzulänglichkeiten bitte nicht auf meine Regierung...

[Maximilian_Schumpeter]

Ich habe hinsichtlich der Konferenz lediglich meine Teilnahme zugesagt; dass das Unionsministerium des Innern und der Justiz die Konferenz organisieren soll, davon war bislang nicht die Rede.

[Gerhard Cheman]

Nun, die beiden Unionsländern stehen nach wie vor zu dem gemachten Vorschlag.
Allen Irritationen, Mißverständnissen, usw. zum Trotz, ich denke weiterhin der Vorstoß der WI und Freisteins ist gut für die gesamte DU und ihre Unionsländer. Man sollte dies als Verbesserung für die Sicherheit unseres Landes sehen, also etwas positives.

Nachdem es wohl auch in der Absprache der Umsetzung einige Mißverständnisse gegeben hat, frage ich einfach mal öffentlich, ob das Unionsministerium, quasi als Oberbehörde, die Konferenz einrichten will, dies würde ich für sinnvoll halten oder ob die Unionsländer hier aktiv werden sollen.
In diesem Fall schlage ich vor, Freistein und die WI bringen dies in den Unionsrat und besprechen dort eine Regelung, wonach alle Unionsländer abwechselnd Gastgeber sind....

[Pandora Friedmann]

Oberste Unionsbehörde bitte. Möchten Sie nun, dass sich die Unionsregierung mit der Einrichtung einer Konferenz befasst oder wollen Sie das Vorhaben über den Unionsrat in Gesetzesform bringen? Wir brauchen keine zwei Prozesse anstoßen. Das sind, entgegen Ihrer Aussage, zweierlei. Den Turnus von Besprechungen braucht man nicht noch im Unionsrat besprechen.

[Gerhard Cheman]

Nun, es sind zwei Prozesse, völlig richtig. So hatte ich es ja auch geäußert.
Was ich möchte ist nicht von Wichtigkeit, es geht um die Sache und da haben wir vorgeschlagen, ich habe mich nun erneut positiv geäußert und habe gefragt, ob die Unionsregierung den Anstoss posisitv umsetzen will oder ob die Unionsländer handeln sollen......

[Pandora Friedmann]

Die Unionsregierung wird sich damit befassen.