Abberufung des Unionswahlleiters

[Anastasia von Metternich]

[urkunde=UNIONSPARLAMENT
das präsidium]
Werte Abgeordnete,

die Abgeordnete von Metternich hat die Abberufung von Tiberius Kaulmann als Unionswahlleiter beantragt. Ich setze die Abstimmungsdauer auf 96 Stunden fest. [/urkunde]

[Anastasia von Metternich]

Werte Abgeordnete,

ich hatte öffentlich bereits mitgeteilt, dass ich Tiberius Kaulmann um die rasche Durchführung der ausstehenden Nachwahl für einen Sitz dieses Hauses gebeten hatte. Mein entsprechendes Schreiben wurde jedoch bisher nicht zur Kenntnis genommen. Ich habe deswegen einen neuen Anlauf per E-Mail gestartet. Ich hoffe von ganzem Herzen, dass mein zweites Schreiben diesen Antrag gegenstandslos macht.

Für den Fall, dass dies nicht eintrifft, bin ich jedoch als zuständige Unionsministerin in der Pflicht, Vorkehrungen zu treffen. Die Mindestdauer von 96 Stunden, die für diese Aussprache gilt, ist zugleich so etwas wie ein Ultimatum für Herrn Kaulmann. Werden die Wahlen in dieser Zeit gestartet, ziehe ich den Antrag zurück. Anderenfalls muss dieses Haus den Amtsinhaber abberufen, bevor ich einen neuen Wahlleiter vorschlagen kann.

Für die Zukunft rege ich an, dass wir ein effizienteres Vertretungsverfahren finden, aber derzeit müssen wir uns nach den Gesetzen dieses Landes richten, so wie sie sind.

[Anastasia von Metternich]

Werte Abgeordnete,

in Anbetracht der Tatsache, dass die Nachwahl ausgeschrieben wurde und der Unionswahlleiter die Verzögerung öffentlich und nachvollziehbar erklärt hat, entfällt die Notwendigkeit für diesen Schritt. Ich ziehe den Antrag deswegen wie angekündigt zurück.

[Anastasia von Metternich]

[urkunde=UNIONSPARLAMENT
das präsidium]
Werte Abgeordnete,

die Aussprache ist geschlossen, weil der Antrag zurückgezogen wurde. [/urkunde]