Programm der FLA zur UP-Wahl

[Gerhard Cheman]

Ich wiederhole, ich mache keinen Wahlkampf auf Kosten eines Unionslandes, im Gegenteil.

Zur Aktivität bzw. Erfolg als Landesregierungschef habe ich mich bereits geäußert, ich bitte hier aber Länder wie z. B. Freistein nicht zuvergessen. Hier wird seit langem sehr aktiv und erfolgreich gearbeitet, auch länderübergreifend.

[Karina Hudson]

Ihre Erfolge in und für Freistein stelle ich gar nicht in Abrede. Schon deshalb nicht, weil ich wie gesagt keinerlei Wahlkampf für oder gegen irgend eine Person oder Partei betreibe.

Sie hingegen haben den Versuch unternommen, Herrn Rousseau.Mason im Anschluss an eine - legitime - Kritik des FLA-Wahlprogrammes auch über sein Wirken als Inselpräsident persönlich negativ zu beurteilen.

In dieser Funktion genießt er aber auf den Westlichen Inseln wohl überparteilich hohes Ansehen ob seiner Leistungen und Erfolge, und niemand nimmt ihm seine unionspolitischen Ambitionen übel.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Ein marodes Schiff ließe sich so am leichtesten steuern

Irgendwann wird kein Weg daran vorbeiführen, da der Personalbedarf für beide Kammern unweigerlich zu groß ist.

Sie werfen da mehrere Themenkomplexe durcheinander in den Topf. Die FLA muß nun mal klar benennen: 1. Will sie eine Reform der Legislative? Das hat erstmal überhaupt nichts mit Gesetzgebungskomptenzen und so zu tun; inbesondere hängt das an sich auch nicht zwingend mit einem Einheitsstaat zusammen. 2. Will sie daran anschließend eine Reform der Gesetzgebungskomptenzen, die der Union die prinzipielle Zuständigkeit für alle Politikfelder gibt?

Was die FLA jetzt betreibt ist ein unklarer Wahlkampf mit einem völlig schwammigen Konzept einer "Einheitskammer" hinter der sich anscheinend viel, viel mehr verbirgt.

[Alexander Krüger]

Warum diskutiert eigentlich niemand über das Modell "Gemeinsame Aussprachen-getrennte Abstimmungen?" So bliebe die Eigenständigkeit erhalten, man würde aber Synergien schaffen.

[Hajo Poppinga]

Original von Alexander Krüger
Warum diskutiert eigentlich niemand über das Modell "Gemeinsame Aussprachen-getrennte Abstimmungen?" So bliebe die Eigenständigkeit erhalten, man würde aber Synergien schaffen.

Davon hat Anastasia von Metternich bereits vor einiger Zeit gesprochen. Das ist durchaus ein gangbarer Weg um Synergieeffekte zu erzielen.

[SRM]

Original von Alexander Krüger
Warum diskutiert eigentlich niemand über das Modell "Gemeinsame Aussprachen-getrennte Abstimmungen?" So bliebe die Eigenständigkeit erhalten, man würde aber Synergien schaffen.

Ein Weg, den ich 2008 vorgeschlagen habe, der aber abgewedelt wurde. Diesen halte ich ebenfalls für gangbar.

[Alexander Krüger]

Na, da haben wir doch den parteiübergreifenden Kompromiss.

[Hajo Poppinga]

Original von Hajo Poppinga

Sie werfen da mehrere Themenkomplexe durcheinander in den Topf. Die FLA muß nun mal klar benennen: 1. Will sie eine Reform der Legislative? Das hat erstmal überhaupt nichts mit Gesetzgebungskomptenzen und so zu tun; inbesondere hängt das an sich auch nicht zwingend mit einem Einheitsstaat zusammen. 2. Will sie daran anschließend eine Reform der Gesetzgebungskomptenzen, die der Union die prinzipielle Zuständigkeit für alle Politikfelder gibt?

Was die FLA jetzt betreibt ist ein unklarer Wahlkampf mit einem völlig schwammigen Konzept einer "Einheitskammer" hinter der sich anscheinend viel, viel mehr verbirgt.

Beantworten!

[SRM]

Original von Hajo Poppinga

Beantworten!

Übersehen

Ihre beiden Punkte stehen im Programm der FLA. Wir streben eine Reform der Legislative an und in Folge eine Reform der Gesetzgebungskompetenzen. Wie dies gestaltet wird, wird der politische Diskurs und die Mehrheit zeigen.