Presseerklärung zur Kandidatur für das Unionsparlament
Hajo Poppinga tritt in Funnix vor die Presse:
Meine sehr veerhten Damen und Herren,
gestern Abend habe ich zusammen mit einigen anderen Politikern eine gemeinsame Liste für das Unionsparlament eingereicht. Die Überparteiliche Reform-Liste hat das Ziel, die Reform unserer Union voranzutreiben.
In meinen Überlegungen für die Zeit nach der Wahl spielen verschiedene Probleme eine Rolle. Lassen Sie mich zunächst über die strukturellen Defizite unserer Union sprechen:
I. Strukturelle Defizite
Unsere Union leidet an strukturellen Defiziten. Wir haben noch zwanzig wahlberechtigte Bürger - gleichzeitig benötigen wir aber sieben Regierungschefs in den Unionsländern und sieben Abgeordnete im Unionsparlament. Die Auswirkungen dieses vergleichsweise geringen personellen Angebots erleben wir bereits im Unionsparlament im Rahmen der schlechten Abstimmungsmoral der Parlamentarier, andererseits aber auch durch vermehrte Unionsexekutionen.
Blickt man in die Unionsländer, so bestehen viele nur noch aus drei oder sogar nur zwei wahlberechtigten Bürgern. Echter Wettbewerb oder zumindest eine politische Vitalität kann unter diesem Umständen nicht entstehen. Tatsächlich müssen wir feststellen, daß auch die einst so geliebten kulturellen Eigenheiten unserer Unionsländer mit sinkender Bürgerzahl ebenfalls einzuschlafen drohen. Von früherer Ausgestaltungsvielfalt ist nicht mehr viel zu spüren.
II. Notwendige Reformansätze
1. Markenkern erhalten
Die nüchterne Analyse zeigt: Die Union ist dringend reformbedürftig; eine Reform kann und darf aber nur mit Augenmaß stattfinden - die Union darf ihren "Markenkern" nicht verlieren. Wie sieht dieser Markenkern aus? Wir haben ein parlamentarisches Regierungssystem, in dem der Kanzler vom Parlament gewählt wird und wir haben eine föderale Gliederung in Unionsländer, die über den Unionsrat an der Gesetzgebung mitwirken.
2. Zahl der Unionsländer reduzieren
Nach meiner festen Auffassung liegt die Lösung einer Straffung der Legislative keinesfalls in der Abschaffung der Unionsrates oder dessen Verschmelzung mit dem Unionsparlament. Vielmehr müssen wir Wege finden, mit denen wir das politische Leben in den Unionsländern revitalisieren, daß Engagement dort wieder interessanter machen. Eine solche Lösung liegt in der Reduzierung der Zahl der Unionsländer; viele von ihnen sind nur noch "failing states" in denen nichts mehr passiert. Sie schaffen weder eine bunte kulturelle Ausgestaltung, noch eine politisch attraktive Landschaft für Neubürger. Die Union kann hevorragend mit drei bis vier Unionsländern auskommen, ausreichende Gemeinsamkeiten für eine entsprechende Zusammenarbeit gibt es unter den Unionsländern. Es muß in Zukunft wieder eine Belohnung, ein Sieg sein, Ministerpräsident eines Unionslandes zu werden - keine bloße Notlösung, wie heute viel zu oft.
Meine Damen und Herren, es ist an uns die Zukunft der Union heute zu gestalten. Dankeschön.
