Umfrage: DU Kanzlerfrage Mai 2011

[Nestor Caprice]

Wenn die Parteien ihre Kanzler- und SpitzenkandidatInnen bekannt geben, wird es noch vor der Wahl eine Umfrage zur Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten der Herzen geben. Wenn die Parteien dazu keine Aussagen machen, werde ich vielleicht spekulieren oder in der Umfrage zwischen den Parteivorsitzenden nach Bürgerverzeichnis auswählen lassen.

[Isabell Höfer]

Ein eher schwaches Ergebnis für die Kanzlerin und ein überzeugendes für den scheidenden Präsidenten!

[Laura van Middelburg]

Original von SRM
"Nein eher nicht" ist ebenso eine Tendenzaussage wie "Vielleicht", die zu den Unentschlossenen zu zählen ist. Diese unentschlossene Klientel gilt es abzuholen.

Zunächst einmal heißt: "Nein, eher nicht", eben: "Nein, eher nicht".

Und wer zur einschneidensten Reform der Staatsorganisation der DU seit Einführung des Föderalismus und dem vorübergehenden Experiment einer Direktwahl des Kanzlers keine andere Meinung hat als: "Vielleicht", der brennt wohl auch nicht gerade für die Idee.

Denn wer mit dem Status Quo unzufrieden ist und ihn verändern will, der sagt das auch klar und deutlich. Gravierende Änderungen lassen sich nicht auf "Vielleicht"- und "Wirklich überzeugt bin ich eigentlich nicht"-Sager stützen.

Die Sau vom Einkammerparlament wird jetzt seit bald fünf Jahren oder so immer mal wieder durchs Dorf getrieben. Meines Erachtens hat die Fixierung auf diese Idee, die wohl niemals eine echte Mehrheit hinter sich hatte, zu sehr von sinnvolleren und einfacher machbaren Reformen abgelenkt.

[Helen Bont]

Wie Frau van Moddelburg bereits gesagt hat: 54% sagen "Nein" zu einer Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat. Und aus Sicht der KDU hat sich an den Gründen für eine Ablehnung nicht das Geringste geändert.
Es zeugt übrigens nicht unbedingt von Progressivität, wenn man mit Vorschlägen kommt, die alle Jahre wieder debattiert und aus guten Gründen verworfen wurden.

[SRM]

Es gibt keine guten Gründe, diese Forderung zu verwerfen. Welche sollten diese sein?

[Laura van Middelburg]

Nennen Sie es meinetwegen Zirkelschluss, wenn Sie wollen, aber: der beste Grund diesen mittlerweile schon antiquarischen Reformvorschlag abzulehnen ist, dass es keinen Grund gibt, ihn zu unterstützen.

In der Pflicht, Argumente zu liefern, ist zunächst derjenige, der ein laufendes System verändern will. Und nicht der, der es erhalten will.

Ihre im Unionsrat vorgetragenen Argumente vermögen einer kritischen Analyse nicht standzuhalten:

• Die Länder schaffen es kaum noch, den Unionsrat mit aktiven Vertretern zu beschicken -> daran ändert sich durch die Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat zunächst auch nichts. Denn das tatsächliche Problem sind zu viele Länder für zu wenige Bürger.
• Die Opposition im Unionsparlament ist faktisch nichts mehr existent -> Sinn der Beteiligung der Länder an der Gesetzgebung der Union ist es nicht, gegen die Unionsregieurng zu opponieren. Sondern eben gerade abseits des Gegeneinanders von Regierung und Opposition im Unionsparlament die reinen Sachinteressen der Länder in der Unionsgesetzgebung zu wahren.
• Die Funktion der Länderregierungschefs würde durch die Zusammenlegung attraktiver -> mit Ausnahme Katistas ist die Vertretung aller Länder im Unionsrat bereits an das Amt des jeweiligen Regierungschefs gekoppelt. Die Trennung ist in Katista indes auch nicht unumstritten.

Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, was es bewirken soll, die noch aktiven Teile von Unionsparlament und Unionsrat in einem Organ zusammenzuziehen.

Ein sich ein einstellendes Problem wäre die erhöhte Schwierigkeit, eine stabile und demokratisch legitimierte Kanzlermehrheit im Unionsparlament zu formen. Denn dieses bestünde fortan zur Hälfte aus Abgeordneten, die sich in ihren Herkunftsländern in der Regel keiner alternativen Wahl zu stellen hatten und, wenn sie eigentlich angetreten sind um ihre Länder zu führen und zu gestalten, gar kein Interesse daran haben, Teil einer Koalition zu werden.

Eine Partei, die in der unionsweiten Verhältniswahl der einen Hälfte der Mandate knapp 50% der Stimmen erhielte und somit nach aktuellem Stand von 13 Bürgern unterstützt würde, bekäme dafür zwei Sitze. Eine andere Partei, die vielleicht gerade 2 Mitglieder und sonst keine weiteren Unterstützer hat, könnte ebenfalls leicht auf zwei Sitze kommen. Nämlich wenn ihre beiden Mitglieder in jeweils einem Land mit wenigen Einwohnern leben, in denen sich außer ihnen niemand die Doppelbelastung aus Landesregierungschef und Parlamentsmitglied antun will - oder politisch sowieso kaum aktiv ist.

Damit wäre das seit bald 13 Jahren bestehende System der parlamentarischen Demokratie in der Demokratischen Union faktisch ausgehebelt. Zu Gunsten eines undurchschaubaren Geklüngels, Geschachers und strategischen "Länder-Hoppings" vor Wahlen.

[David_Cameron]

Während ich den zusammenschluss von Unionsländern befürworten könnte, hätte ichderzeit beim Unionsparlament und Unionsrat meine schwierigkeiten

[Gerhard Cheman]

Nun, eine interessante Umfrage und wieder eine Umfrage, die gezeigt hat, dass die Programme und Vorhaben der KDU und auch die Persönlichkeiten innerhalb der KDU eine gute Politik für die DU und die Unionsländer machen.
Ich will hier gar nicht groß auf die Diskussion zur Zusammenlegung von Parlament und Unionsrat eingehen, da habe ich meine Meinung deutlich im Unionsrat gesagt und das hat nichts mit Blockade bzw. Rückschritt zu tun. Die Meinungen der Bevölkerung sind in dieser Sache ganz klar.

Zum Thema Kanzlerkanidat der KDU: Auch wenn es noch keine offizielle Äußerung gibt, so ist doch eines ganz klar, dass habe ich auch vor kurzem in einem Interview mit UNION24 klar gemacht, die KDU strebt ganz klar die Regierungsverantwortung an und wird auch die nächste Unionsregierung anführen.

[Helen Bont]

Original von SRM
Es gibt keine guten Gründe, diese Forderung zu verwerfen. Welche sollten diese sein?

Frau van Middelburg hat bereits drei sehr stichhaltige Gründe genannt. Ich verweise nur auf den letzten Verfassungskonvent. Damals wurde die Frage nach der Zusammlegung auch nicht zum ersten mal, aber in meinen Augen abschließend diskutiert. Es waren sowohl verfassungsrechtliche Argumente, die dagegen sprachen, als auch praktische: zum einen hätten die Länder durch eine Zusammenlegung Zugriff auf Unionsangelenheiten erhalten, die klar im Kompetenzbereich der Union liegen, wie zum Beispiel die Außenpolitk, die Regierungsbildung oder die Finanzen, zum anderen hätten wir eine gespaltene Legitimierung von Länder- und Volksvertreter.

Nein, Herr Rousseau-Mason, die Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament ist nicht die Lösung der Probleme, die uns zur Zeit herumtreiben, sondern die niedrige Bevölkerungszahl.

[Michael Heen]

Original von Isabell Höfer
Ein eher schwaches Ergebnis für die Kanzlerin und ein überzeugendes für den scheidenden Präsidenten!

Man muss das Ergebnis in der richtigen Relation sehen: der Unionspräsident wird in cder Regel immer besser bewertet als der Unionskanzler. Daher verwundert mich das Ergebnis kein bischen.