Willkommen bei UNION24, mein Name ist Akela Kuwahara.
In der andauernden Krise der Unionsregierung hat Unionspräsident Hajo Poppinga seine Aufsicht über das Kabinett verschärft. In einer Pressemitteilung teilte das Unionspräsidialamt mit, dass Poppinga von Unionskanzlerin Helen Bont (KDU) einen "Zwischenbericht" zur Arbeit ihrer Minister erhalten habe. Der Unionspräsident sei zu dem Ergebnis gelangt, dass "der Eindruck der Vernachlässigung von Amtspflichten in Bezug auf zwei Mitglieder der Unionsregierung bisher nicht ausgeräumt werden" konnte. Poppinga kündigte an, er werde "die betreffenden Mitglieder der Unionsregierung öffentlich zu einer Stellungnahme zu ihrem Verhalten auffordern", wenn sich daran nichts ändere.
Weitere Informationen nun von unserem Hauptstadtkorrespondenten in Manuri, Karl Flach.
[p]Karl, welche Minister hat Präsident Poppinga gemeint, als er von "zwei Mitgliedern der Unionsregierung" sprach, die ihre Amtspflichten in seinen Augen vernachlässigen?
Akela, auch nach vielen Nachfragen wollte das Präsidialamt der Presse diese Namen heute Nachmittag nicht nennen. Beobachter hier in Manuri gehen aber davon aus, dass die Namen auf der Hand liegen: Offenbar handelt es sich um den Justizminister Christopher Adomeit von der FLA und den Innen- und Verteidigungsminister Johannes Georg Graf von Falkenstein von der CSP. Beide wurden seit geraumer Zeit öffentlich kaum noch gesehen und es sind keine Initiativen an die Öffentlichkeit gelangt, die mit ihrem Namen verbunden wären.
Ist damit zu rechnen, dass dieser Warnschuss des Unionspräsidenten von beiden gehört wird?
Das ist derzeit schwierig abzuschätzen. Tatsache ist, dass Kanzlerin Bont wenig Optionen hat: Wenn sie im Alleingang einen ihrer Minister entlässt, droht der Zerfall ihrer Regierungskoalition und damit der Verlust der Mehrheit im Unionsparlament. Unklar ist, welche Alternativen sie überhaupt hätte: Die Personalbank in allen Parteien ist derzeit nicht sonderlich tief. Hinzu kommt, dass die KDU mit Franz Sperling selbst einen Wackelkandidaten in ihren Reihen hat, auf dessen Anwesenheit im Unionsparlament sie nur bedingt zählen kann.
Steht die Demokratische Union damit vor einem vorzeitigen Regierungswechsel?
Ausschließen kann man das nicht, aber es gilt als unwahrscheinlich, dass die Opposition vor den regulären Neuwahlen im Mai ein Misstrauensvotum wagt: Die personelle Lage sieht bei der SPDU kaum besser aus und bei nur noch vier Parteien müsste sie wahrscheinlich Bestandteile der aktuellen Koalition übernehmen - eventuell mit jenen Ministern, die Unionspräsident Poppinga derzeit im Visier hat.[/p]
Soweit unsere aktuellen Informationen zur Regierungskrise im Manuri. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Ich bin Akela Kuwahara, vielen Dank fürs Zuschauen.
