Liebe Länder

[Ot Helfsen]

• Vertreterinnen und Vertreter der Länder im Unionsrat
  
  Freistaat Freistein: Ministerpräsident Gerhard Cheman (stellv. Präsident)
  Unionsrepublik Heroth: Minister für Unionsangelegenheiten Palin Waylan-Majere
  Republik Imperia: - (Unionsexekution)
  Freie Republik Katista: Senator Ot Helfsen (Präsident)
  Republik Roldem: Amtierende Premierministerin Pandora Friedmann
  Republik Salbor: -
  Unionsland Westliche Inseln: Inselpräsident Joeli Veitayaki
  
  Stand: 21. Juni 2010

Hingegen:

[Unionsverfassung]

Artikel 32 – Wahl und Zusammensetzung des Unionsrates
(1) Die Art und Weise der Bestellung des Vertreters eines Unionslandes wird von diesem in seiner Verfassung geregelt. Der Vertreter muss auf jeden Fall demokratisch legitimiert sein. Er darf ein Mitglied der Regierung des Landes sein.
(2) Jedes Unionsland hat eine Stimme, die von einem Vertreter wahrgenommen wird. Jedes Land muss zu jeder Zeit über einen Vertreter im Unionsrat verfügen.

Gedenken die betroffenen Unionsländer, Salbor und Imperia (Unionsexekution) diesbezüglich etwas zu unternehmen?
Politisch läuft derzeit die Debatte, ob Unionsländer in Legislative/Exekutive zusammengelegt werden sollen. Ich möchte mich hier nicht in meiner Funktion als Unionsrats-Präsident dazu inhaltlich äußern. Es wäre aber gut, wenn die Unionsländer die verfassungsmäßigen Rechte und Pflichten des Unionsrats wahrnehmen würden, so lange er in dieser Form besteht.

[Ot Helfsen]

Als Politiker äußerte sich Senator Helfsen folgendermaßen zum Sachverhalt:
Die Personaldecke ist derzeit dünn. Daher ist es für die Unionsländer - wie aber auch teilweise für die Union - schwierig, die Grund-Aufgaben wahrzunehmen. Trotzdem oder gerade deshalb, sollten wir in einer Reform der Legislativen und Exekutiven auf Länder- und Unionsebene zu Potte kommen, meine Damen und Herren.

[Laura van Middelburg]

Man könnte ja mal über eine Ergänzung der Unionsverfassung nachdenken, die es zwei oder mehr Unionsländern erlauben würde, sich zum Zwecke der Wahl eines gemeinsamen Vertreters im Unionsrat zusammenzuschließen. Das wäre eine jedenfalls deutlich schonendere Maßnahme zur Sicherung der Unionslegislative, als gleich Länder zu fusionieren.

[Ot Helfsen]

Wichtich ist, was hinten rauskommt. Und dass hinten in diesem Fall mal was rauskommt.

[Laura van Middelburg]

Ja, aber eben auch, was hinten herauskommt. Ich denke nicht, dass die Union ihren Hunger nach neuen Bürgern stillen sollte, indem sie beginnt ihre eigene Substanz (z. B. ihre sieben Länder) anzuknabbern.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Momentan bin ich der einzige wahlberechtigte Bürger Imperias und es ist quasi der Punkt X erreicht. Ich kann nur mit damit werben, dass jeder Bürger der Demokratischen Union, egal aus welchem Unionsland für das Amt des Imperialkanzler kanidieren kann, sollte der Unionspräsident Wahlen ausschreiben. Der neugewählte Imperialkanzler muss nur innerhalb von ein paar Tagen nach Imperia umziehen.

[Joeli Veitayaki]

Dann sollten sie schnell eine Landesverfassungsänderung durchführen und sich zum König von Imperia proklamieren =)

[von Romanow-Bernstein]

AvRB schneidet sich bei dieser Gelegenheit seine Pulsschlag andern auf, um zu beweisen, dass blaues imperianisches Blut durch ihn fliesst.
Es stellt sich allerdings heraus, dass es sich hierbei nur um Heidelbeergelee an den Aermeln handelte

[Laura van Middelburg]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Momentan bin ich der einzige wahlberechtigte Bürger Imperias und es ist quasi der Punkt X erreicht. Ich kann nur mit damit werben, dass jeder Bürger der Demokratischen Union, egal aus welchem Unionsland für das Amt des Imperialkanzler kanidieren kann, sollte der Unionspräsident Wahlen ausschreiben. Der neugewählte Imperialkanzler muss nur innerhalb von ein paar Tagen nach Imperia umziehen.

Sehen Sie es doch mal so: die Landesverwaltungen arbeiten notfalls auch ohne hierarchische Spitze weiter. Die obersten Landesbehörden kontrollieren dabei die nachgeordneten Behörden. Beschlossene Gesetze können vertretungsweise auch vom Präsidenten des Landesparlaments, ggf. eben dem Alterspräsidenten, unterzeichnet werden, wenn man entsprechende Regelungen schafft.

Ansonsten ist eine unbesetzte Landesregierung zwar schade, weil eine ungenutzte Möglichkeit zur Gestaltung. Aber ein Problem ist nur die fehlende Vertretung im Unionsrat. Dem Problem könnte man sich wie vorgeschlagen durch eine Ergänzung der Unionsverfassung annehmen.

Der Umzug eines Bürgers aus einem anderen Land nach Imperia würde aller Wahrscheinlichkeit ein Loch schließen, indem an anderer Stelle ein neues aufgerissen wird.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Wenn es nicht die Unvereinbarkeit zwischen einem Amt in der Unionsregierung und einer Landesregierung gäbe, könnte ich die mir verfassungsgemäß zustehenden kommissarischen Regierungsaufgaben als gewählter Sekretär der Imperialversammlung wahrnehmen.