Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagszin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.KDU-Fraktion wählt Franz Sperling zu ihrem Vorsitzenden
KDU-Fraktionsvorsitzender Franz SperlingDie KDU-Fraktion hat den freisteinischen Wirtschafts- und Finanzminister zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Konservative Politiker, der seit dieser Legislaturperiode Mitglied des Unionsparlaments ist, löst damit Graf von Falkenstein in dieser Funktion ab, der das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernimmt.
Dies gab KDU-Generalsekretär Gerhard Cheman in einer Pressemitteilung bekannt.
ERmittlungskommission zur Bekämpfung der internationalen Finanzkriminalität eingesetzt
Unionswirtschafts- u. Finanzminister Sylvain Rousseau-MasonDas Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen hat eine Ermittlungskommission eingesetzt, die die internationale Finanzkriminalität bekampfen soll, eingesetzt. Dies gab Unionsminister Sylvain Rousseau-Mason in einer Pressemitteilung bekannt. Konkret sollen grenzübergreifende Fälle der Unterschlagung, des Betrugs, des Diebstahls und der Geldwäsche untersucht werden.
Die eingesetzte Ermittlungskommission soll zudem eng mit den anderen Strafverfolgungsbehörden, wie Staatsanwaltschaft und Unionspolizei, zusammenarbeiten.
Unionspräsident verweigert Ernennung
Verhinderter Unionsbankpräsident Charles SparrowNachdem das Unionsparlament den von der Unionsregierung vorgeschlagenen Kandidaten Charles Sparrow zum neuen Unionsbankpräsidenten gewählt hat, berweigert nun Unionspräsident von Blomkohl Cullen dessen Ernennung.
In einer Verlautbarung des Unionspräsidialamtes heißt es, mit Verweis auf das Unionsbankgesetz, zur Begründung, dass Sparrow nicht Staatsbürger der Demokratischen Union sei und daher nicht ernannt werden könne.
SPDU wählt neuen Generalsekretär
SPDU-Generalsekretär Palin Waylan-MajereDie Sozialdemokraten habe auf ihrem Parteitag den früheren Unionskanzler Palin Waylan-Majere zu ihrem neuen Generalsekretär gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig.
Derzeit debattiert der Parteitag über ein neues Grundsatzprogramm.
Vereinigte Linke wählt Nachrückerliste
Auf Platz der Nachrückerliste: Fiete SchulzeDie Vereinigte Linke hat auf ihrem ausserordentlichen Parteitag nun auch die Nachrückerliste für das Unionsparlament gewählt. Einstimmig setzten die Mitglieder den langjährigen Spitzenpolitiker Fiete Schulze aug Platz 1. Aug Platz 2 wurde der neue Vorsitzende Bernardo Guiseppe Macaluso gesetzt.
Unionskanzlerin verteidigt parlamentarisches Regierungssystem
Unionskanzlerin Helen BontIn ihrer Regierungserklärung vor dem Plenum des Unionsparlaments hat Unionskanzlerin Helen Bont das parlamentarische Regierungssystem vor Angriffen verteidigt. Ausdrücklich warnte sie davor, im Zusammenhang mit dem parlamentarischen Regierungssstem leichtfertig von einer "Diktatur der Mehrheit auf Zeit" oder "durchgedrehte Mehrheiten" zu sprechen und verwies darauf, dass das Gemeinwesen auch darauf angewiesen sei, dass mit seinen politischen Institutionen pfleglich umgegangen werde. Hierzu gehöre unter anderem der Verzicht auf deren demagogische Herabsetzung und Herabwürdigung.
Unionskanzlerin Bont erklärte weiter, wenn in der Verfassung vorgesehen worden sei, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausginge und diese vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt werde, dann nicht, um das Volk für die Dauer einer Legislaturperiode zu entmündigen, weilab einer bestimmten Größe des Volkes das Konzept der Bürgerversammlung nicht mehr funktioniere. Aber einer bestimmten Größe müssten Volksvertreter an einen Ort entsandt werden, und das seien die gewählten Parlamente. Das Parlament sei aber keine Notlösung, denn anders als Volksabstimmungen, gäben Parlamente der demokratischen Willensbildung Dauer und der politischen Ordnung Stabilität. Bont verwies zudem darauf, dass sich Jedermann mit Petitionen oder Forderungen an das Parlament wenden könne.
Der Glaube, die Installierung eines mit Vollmachten ausgestatteten "starken Mannes" an der Spitze des Staates löse die Probleme, entspringe dagegen nicht einem demokratischen Verständnis, sondern vielmehr einem gefährlichen Populismus, der der Aushebelung der demokratischen Rechtsordnung den Weg ebne und der Diktatur Tür und Tor öffne.
Linke und Sozialdemokraten schließen Regierungsbündnis
In Herot haben sich VL und SPDU auf die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt. Dies teilten beide Parteien auf einer Pressekonferenz mit. Der Koalitionsvertrag, so der SPDU-Landesvorditzende Waylan-Majere, sei nicht nur Ausdruck der Zusammenarbeit zwischen Linken und Sozialdemokraten, sondern auch als Kontrapunkt gegen die konservativ-liberale Unionsregierung gedacht.
Roldemischer Premierminister tritt zurück
Ex-Premierminster von Roldem u. neuer Unionsverteidigungsminister Tony Gold
Kommissarische Premierministerin Roldems Pandora FriedmannNach seiner Amtseinführung als neuer Unionsverteidigungsminister ist der roldemische Premierminister Tony Gold von seinem Amt als Landesregierungschef zurückgetreten.
Das Amt des Premierministers übernahm kommissarisch die bisherige Innenministerin des Landes, Pandora Friedmann.
Salbor wählt neuen Präsidenten
In Salbor haben die Wähler den VL-Politiker Fiete Schulze zum neuen Präsidenten des Unionslandes gewählt. Auf ihn entfielen alle Wählerstimmen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.
Anschläge angekündigt
Landesinnenministerin Melissa AdelaideAuf den Westlichen Inseln hat eine neue Terrorgruppe namens Freiheitsfrohnt Anschläge gegen Landes- und Unionseinrichtungen angekündigt. In einer etwas diffusen Verlautbarung heißt es, die Inseln sollen brennen und Saint-Pierre werde eine Vorreiterrolle im westlichen Ozean übernehmen.
Landesinnenministerin Melissa Adelaide erklärte, die Polizei prüfe zunächst die Authentizität des Schreibens; die Polizei ermittele in der Sache. Aus ermittlungstaktischen Gründen könnten jedoch keine Einzelheiten bekannt gegeben werden.
Futuna versucht Druck auf Demokratische Union auszuüben
Nachdem die Unionsregierung die Bitte der futunischen Regierung nach Überflugrechten für Militärmaschinen zum Zwecke der angeblichen Piratenbekämpfung verweigert hat, erklärte die ständige Vertreterin des Schahtums in der Demokratischen Union, Fara al-ghanim, dass Futuna die angebliche fortlaufend passiver und aktive Unterstützung von Piraterie durch die Demokratische Union als aggressiven Akt werte und behält sich weitere Schritte zur Unterbindung dieser Aktivitäten vorbehalte.
Wie Fara al-ghanim weiter mitteilte, werde Futuna von Schiffen, die unter der Flagge der Demokratischen Union fahren und den Orceanischen Ozean befahren, eine Zoll abverlangen, die angebliche Piratenbekämpfungsaktionen zu finanzieren.
Unionskanzlerin Bont erklärte daraufhin, dass sich die Unionsregierung Erpressungsversuchen nicht beugen werde.
Zuvor hatte die Unionskanzlerin in dem ablehnenden Bescheid erklärt, dass der Unionsregierung keine Erkenntnisse über Piratentätigkeiten vorlägen; weder innerhalb noch in der Nähe der Hoheitsgewässer der Demokratischen Union und wies Anschuldigung, wonach vom Territorium der Demokratischen Union aus Piraten unterstützt werden als unzutreffend zurück.
Kintaro Bergmann begnadigt
Der in der Aurorianischen Konföderation zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte internationale Waffenproduzent Kintaro Bergmann ist, wie jetzt bekannt wurde, begnadigt worden. Wie Augenzeugen berichteten, bestieg er vor wenigen Tagen ein Flugzeug nach Tengoku.
