Wahlprogramm der VL

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Wahlprogramm der Vereinigten Linken:

Aussen- und Friedenspolitik:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Wunden unseres letzten Krieges sind noch nicht verheilt. Und doch entsendete die KDU schon wieder Flotten, gründete einen Militärischen Nachrichtendienst und wollte den Verteidigungs- und Spannungsfall erklären, lediglich aufgrund einer Finte, wegen eines wertlosen Stückes Schnee und Eis. Deswegen muss es auch heute heißen: Nie mehr Faschismus, nie mehr Krieg! Wir brauchen eine stabile Welt, wir brauchen eine Welt die Frieden garantiert und nicht den Krieg oder die Waffenlobby vorantreibt. Wir brauchen voraussehendes Denken in der internationalen Politik, und nicht gieriges Profitstreben. Wir werden uns gerade deshalb für einen Rückzug der Streitkräfte aus dem antarktischen Gebiet (inklusive dessen Gewässern) und eine Verkleinerung und Abrüstung der Unionsarmee einsetzen. Jegliche Kampfeinsätze und militärische Interventionen, Vergrößerungsvorschläge und Aufrüstungsvorschläge der Unionsarmee werden wir strikt ablehnen. Wir wollen schließlich, dass die Demokratische Union international als verlässlicher Partner wahrgenommen wird. Dazu bedarf es allerdings keiner Bündnisse, sondern ein aktives Außenministerium, das Kontakte knüpft und fördert und stetige Präsenz zeigt.

Demokratiereform:

Hier stoßen wir immer wieder auf die Hindernisse Bürokratelons, deswegen ist ein kompletter Neuanfang bezüglich Verfassung und der Gesetze gefragt, ausgearbeitet in einem großen Verfasungskonvent aller aktiver wahlberechtigten Bürger, in diesem werden wir die Details dem Verfassungskonvent überlassen, aber wir signalisieren Unsere Unterstützung für eine praktikable Lösung, die den Föderalismus im Ganzen unangetastet lässt und das politische System revitalisiert, dabei die Bürokratie abbaut, die Formulierungen auch für Nicht-Juristen verständlich sind und die Menschen- & Bürgerrechte stärkt. Wir werden aktiv mit den anderen Fraktionen daran arbeiten, dass das Wahlrecht geändert wird um die politische Stabilität und Effizienz zu steigern. Die gesetzlich gesicherte Unionsbibliothek ist eine tolle Sache. Leider nur, wenn man sich auch um sie kümmert und sie aktiv unterhält. Wir werden das tun.

Wirtschaft, Finanzen & Infrastruktur:

Wir dürfen nicht länger unsere Umwelt ausbeuten, wir dürfen nicht länger zulassen dass Konzerne die Verbraucherinnen und Verbraucher betrügen und die Arbeitnehmer ausbeuten! Nein, bei uns steht der Mensch und seine im Mittelpunkt einer Wirtschaftspolitik, und nicht das Kapital. Die Menschen sollen am gesellschaftlichen Leben beteiligt werden, indem wir ihnen das auch finanziell ermöglichen. Und die Menschen sollen sich auch mit ihrer Arbeit identifizieren, indem wir die Möglichkeit schaffen, noch leichter etwa in Form einer Genossenschaft daran teilzuhaben. Deshalb fordern wir eine aktive Vollendung der Wirtschaftsreform, die sozial, menschlich und gerecht sein soll und dabei werden wir Maßnahmen zur Vereinheitlichung des unionsinneren Marktes ergreifen. Wir werden Uns zudem für eine Reduzierung der Treibhausgase bei allen Verkehrsmitteln zu Lande, zu und im Wasser, in der Luft und im Weltraum, einsetzen.

Umweltschutz:

Der Schutz der Umwelt und der Schutz der Tiere ist ein besonderes Anliegen von unserer Liste, denn wir dürfen nicht länger unsere Umwelt ausbeuten, und wir werden uns deshalb für ein umweltfreundliches und dezentrales Energiesystem der Bürgerkraftwerke gespeist aus regenerativen Energien einsetzen. Die Kernspaltungstechnologie lehnen wir komplett ab und wir werden dafür eintreten dass giftige Chemikalien aus allen Produkten entfernt werden und die Ökoeffektivität, nachhaltiges Wirtschaften und die Cradle to cradle-Technologie fördern. Wir werden uns auf einer Konferenz mit den Ländern und Vertretern der Umwelt- und Tierschutzszene darüber auseinandersetzen, wie man in diesem Bereich sonst noch Fortschritte und Verbesserungen erzielen kann.

Soziale Gerechtigkeit und ein gerechtes Gesundheitssystem:

Wir brauchen die nötigen Weichenstellungen für die Zukunft. Wir brauchen eine Sozialpolitik in unserem Land, die garantiert, dass jeder Mensch hier überleben kann. Wir brauchen eine Politik, die auch garantiert, dass man von seiner geleisteten Arbeit auch leben kann! Wir fordern seit langem eine Umfassende Reform des Sozialwesens und eine Ausarbeitung dessen im gemeinsamen Gespräch mit den Unionsländern. Wir werden uns für die Einführung eines steuerfinanzierten bedingungslosen Grundeinkommen in Höhe des soziokulturellen Grundeinkommens und einer steuerfinanzierten Sozialversicherung in den Bereichen Krankheit, Unfall und Pflege eintreten. Wir werden uns für die Einführung von Seniorenrechte einsetzen, die die Lebensleistungen der älteren Generation achtet und die Fähigkeiten, Kompetenzen und das Gestaltungspotenzial der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger fördert und nutzt und, dass alle erforderlichen Bedingungen geschaffen werden, um Älteren, insbesondere Kranken und Menschen mit Behinderungen, eine gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu garantieren. Außerdem werden wir für die Einführung eines Arbeitsschutzgesetzes eintreten.

Bildung, Wissenschaft & Forschung:

Wir werden uns für eine Verbesserung und Vereinheitlichung der Bildungssysteme der Unionsländer einsetzen. Wir werden uns für die Gründung einer Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften mit diversen Forschungsinstituten einsetzen. Wir werden uns für die Gründung einer Raumfahrtagentur der DU einsetzen.

Kunst, Kultur & Sport:

Wir werden uns für den Aufbau einer Kunstakademie einsetzen. Wir werden uns für die Veranstaltung von Kulturevents einsetzen. Gemeinsam mit den Sportverbänden der DU werden wir uns für kreative neue Sportarten einsetzen.

Also wählt die Vereinigte Linke für eine ruhige, besonnene und friedliche Außenpolitik ohne aggressive und destruktive Schnellschüsse und eine humane, umweltfreundliche und sozial gerechte Innenpolitik!

Die Zukunft ist links!

[SRM]

Zum einen hätte sich die VL die Veröffentlichung nach Wahlbeginn sparen können, zum anderen habe ich quasi keine griffigen Ideen gelesen. Stattdessen liest sich das Pamphlet wie ein Grundsatz-, jedoch nicht wie ein Wahlprogramm.

[Ot Helfsen]

Ich warte ja extra mit dem Wählen bis möglichst alle Listen ihre Programme veröffentlicht haben. Bei 4 Angeboten sollte das doch möglich sein.

Zum VL-Programm: Setzt Akzent auf Kreativität, ist selbst kreativ. Bildet Kontrast zu anderen Programmen. Die Auswahl ist dieses Mal klein, dafür aber doch relativ unterschiedlich. Liberale Liste, KDU, FLA, FDU/VL. Die Sozialdemokraten fehlen (meiner Meinung nach), aber ich hoffe, wir können nächstes Mal wieder restrukturiert antreten.

[SRM]

Original von Ot Helfsen
Die Sozialdemokraten fehlen (meiner Meinung nach), aber ich hoffe, wir können nächstes Mal wieder restrukturiert antreten.

Das würde ich sehr begrüßen.

[Michael Heen]

Alles sehr vage und ohne konkrete Zielsetzung. Lediglich einen Hauch von Konkretisierung bekommt das Programm mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und der Ankündigung, eine Kunstakademie aufbauen zu wollen.
Erstaunlich ist zudem, dass VL und FDU zwar auf einer Liste, aber mit getrennten Programmen, antreten.