[Pressemitteilung Unionskanzleramt] Regierungserklärung Veitayaki

[Kanzleramt]

Pressemitteilung Nr. 1/09

Das Unionskanzleramt teilt hiermit mit, dass die Regierungserklärung des neuen Unionskanzlers Joeli Veitayaki am Montag, dem 6. Juli erfolgen wird.

gez. Rudi Rasch
Pressesprecher des Unionskanzler

[Michael Heen]

Nimmt sich vor, sich die Regierungserklärung von der Zuschauertribüne des Unionsparlaments aus anzuhören.

[pjotr]

*Stellt ne Flasche Dionka für die Montagssitzung im UP kalt*

[Richard Stresemann]

Hab ich was übersehen?

[McBryan]

Vielleicht nochmal die Brille putzen, dann ist es vielleicht besser.

[Matt Suchard]

Der ist Kanzler? Hahahaha...dat kann ja heiter werden.

[Joeli Veitayaki]

Ich hätte ja gerne meine Erklärung abgegeben, aber der Unionsparlamentspräsident hat das Wort noch nicht erteilt....

[Kanzleramt]

Pressemitteilung Nr. 2/09

Das Unionskanzleramt teilt hiermit den Wortlaut der Regierungserklärung des Unionskanzlers Joeli Veitayaki mit.

gez. Rudi Rasch
Pressesprecher des Unionskanzler

Herr Präsident,
meine Damen und Herren!

Nach gewissen Verzögerungen ist nun die neue Regierung ernannt und vereidigt worden. Die Koalition aus der Konservativ-Liberalen-Liste, der SPDU, den Grünen und der Liberalen Liste steht für eine verlässliche Politik, für kontinuierliche Aktivität ohne sich den populistischen Aktionismus anderer zu eigen zu machen, für eine Bodenständigkeit gepaart mit dem Weitblick über unseren eigenen Tellerrand hinaus.

Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Demokratische Union wieder voran zu bringen, die Union endlich aufzuwecken aus dem sich langsam selbst zerstörenden Schlaf, in den das Land in der vergangenen Legislaturperiode versunken war. Aktiv sollen die einzelnen Problembereiche innerhalb der Union angegangen werden. An vorderster Stelle steht erwartungsgemäß die Verwirklichung unseres gemeinsamen Traumes „WiSim“ mit all den spannenden Dingen, die an dieser Sache hängen.

Wir werden aber auch aktiv die Gespräche mit den Vertretern der Unionsländer suchen. Eine gute Zusammenarbeit mit dem Unionsparlaments und dem Unionsrat ist uns wichtig, eine frühzeitige Einbindung der Ländervertreter in den Gesetzgebungsprozess erscheint uns geboten, um gewisse Blockadehaltungen aufzubrechen und endlich wieder gemeinsam an dem Ziel zu arbeiten, die Demokratische Union wieder erstarken zu lassen. Selbstverständlich gehören auch zu unseren Gesprächspartner die Verantwortungsträgern aus sämtlichen Bereich unserer Gesellschaft. Nur im Dialog untereinander können Probleme erkannt und gemeinschaftlich beseitigt oder eingedämmt werden.

Eine starke Union ist dann auch wieder ein verlässlicher Partner in der Außenpolitik, im Rat der Nationen und auf dem vielfältigen diplomatischen Parkett. Ein wesentlicher Aspekt unseres Aufgabenschwerpunktes "Internationale Beziehungen" sind die bilateralen Kontakte zu unseren bisherigen Partnern und zu weiteren demokratischen Nationen. Diese neue Stärke soll auch in einem selbstbewussten Auftritt der Öffentlichkeit nahe gebracht werden.

Die Schaffung einer Sicherheits- und Freihandelszone demokratischer Staaten bei gleichzeitiger Wahrung der Bündnisfreiheit ist ein weiteres Ziel unserer außenpolitischen Bemühungen.

Die Unionsregierung will sich zudem für eine Stärkung des Rats der Nationen einsetzen, indem sie sich für die Etablierung einer internationalen Schiedsgerichtsbarkeit, die Einführung einer Friedenstruppe im Rahmen des RdN und die Aktivierung des Menschenrechtsausschusses einsetzt.

Im Innern der Union bedarf es der Konsolidierung des Haushaltes, der Herstellung der Steuergerechtigkeit und der fairen Verteilung der erhobenen Steuern zwischen der Union und seinen Ländern. Dieses Ziel bedarf der unmittelbaren Klärung unter den Beteiligten und nicht einfach von oben herab. Die aktive Einbeziehung der Unionsbank in den Entscheidungsprozess, wie es in dem entsprechenden Gesetz vorgesehen ist, ist da sicherlich dringend geboten.

Im Bereich der Justiz und inneren Sicherheit sind Reformen angedacht, unter anderem steht derzeit ja die Landesgerichtsbarkeit auf dem Prüfstand und es scheint, sie würde diese Prüfung nicht bestehen. Ein entsprechendes Umdenken erscheint uns deshalb dringend angeraten.

Im sozialen Bereich ist die Absicherung der Bürgerinnen und Bürger dieser Nation ein großes Anliegen der Regierungskoalition. Eine umlagefinanzierte Arbeitslosigkeits-, Renten- und Pflege-/Unfall-/Invalidenversicherung soll für die Absicherung auf den Weg gebracht werden.

Im Bereich der Ökologie stehen wir für den aktuellen Status Quo im Bereich der Atomenergie. Wir werden den Atomausstieg nicht zurücknehmen und erneuerbare Energien stärken. Die nachhaltige Entwicklung des Staates und die Schonung seiner Ressourcen sind erklärtes Ziel dieser Regierung.

Meine Damen und Herren,

diese Regierung stellt hohe Ansprüche an sich um ihre Ziele zu erreichen. Wir wissen, dass wir nur Erfolg haben werden, wenn wir aktive Unterstützung erfahren und wenn man unseren Weg kritisch aber nicht grundsätzlich ablehnend begleitet. Allein wird in dieser Regierung kein Ministerium etwas erreichen. Aber mit der konstruktiven Zusammenarbeit untereinander werden wir den Bürgerinnen und Bürgern in dieser Nation zeigen, dass konservativ, liberal, sozial und ökologisch keine Widersprüche in sich sind, sondern im ständigen Dialog untereinander zu einer starken Union führen können.

Herzlichen Dank.

[Rufus Constantius]

Ein Kanzler der nicht selbst was sagen darf? Witzig.

[Helmut Hennrich]

Original von Rufus Constantius
Ein Kanzler der nicht selbst was sagen darf? Witzig.

Es handelt sich hier um die schriftliche Form der Regierungserklärung, die der Unionskanzler vor dem Plenum des Unionsparlaments abgegeben hat.