[Rat der Nationen] Aktuelle Informationen

[Oliver Hasenkamp]

In der Vergangenheit hat es von Seiten verschiedener Delegierter beim Rat der Nationen immer wieder Kritik an der Öffentlichkeitsarbeit des RdN gegeben.
Auch wenn die Charta die Verantwortung für die Aktivität der Delegierten bei diesen selbst sieht, habe ich als Generalsekretär des Rates der Nationen immer wieder klar gestellt, dass mir die Öffentlichkeitsarbeit sehr wichtig ist, auch wenn ich bisher in diese Richtung leider wenig unternommen habe.
Insbesondere in Anbetracht der immer wieder erschreckend geringen Wahlbeteiligung seitens einiger Delegationen bei wichtigen Abstimmungen, habe ich mich nun dazu entschlossen, in alle Staaten regelmäßig über wichtige Ereignisse und Diskussionen im RdN zu berichten.
Dies richtet sich sowohl an die zuständigen Delegierten, im Idealfall aber natürlich auch an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Selbstverständlich entbindet dieses Angebot seitens des Generalsekretariats die Delegierten in keinster Weise von Ihrer Verpflichtung, sich auch selbstständig einen Überblick über aktuelle Themen und Bastimmungen beim RdN zu verschaffen.

Bei dieser ebenso wie bei allen weiteren folgenden Hinweisen zu den aktuellen Debatten und Abstimmungen beim RdN handelt es sich um Standart-Nachrichten, die an alle Mitgliedsstaaten des RdN verschickt werden. Ich bitte um Verständnis dafür, dass es dem Generalsekretariat - insbesodnere da ich seit längerer Zeit nun schon ohne Stellvertreter meine Arbeit verrichte - nicht möglich ist, spezifisch auf die Belange jedes einzelnen Landes einzugehen.
Dennoch stehe ich natürlich gerne auch für Nachfragen und Anregungen wie Kritik zur Verfügung. Ich bitte in diesem Fall aber um Verständnis, wenn die Reaktion darauf etwas länger dauert. Jederzeit schneller zu kontaktieren bin ich selbstverständlich in meinem Büro beim Rat der Nationen selbst.

Ich hoffe, dass die Mitgliedsstaaten dieses Angebot ermöglichen und mir erlauben, regelmäßig Hinweise zum Rat der Nationen zu veröffentlichen (in diesem Thread).
Selbstverständlich liegt es bei den Mitgliedsstaaten, wie genau sie mit diesem Angebot verfahren (beispielsweise auch den Thread zu verschieben, wenn es treffendere Bereiche im Forum gibt, die Hinweise in anderer Form veröffentlicht werden sollen etc.)

Link zum Rat der Nationen
Sitz des Rates der Nationen: Astoria City
Aktueller Generalsekretär: Oliver Hasenkamp
Stellvertretende Generalsekretäre: momentan unbesetzt
Aktuelle Mitgliederliste (momentan in Überarbeitung)

[Joeli Veitayaki]

Herzlichen Dank Herr Hasenkamp für diese Informationen.

[Rex Marker]

Auch von mir herzlichen Dank.

[Oliver Hasenkamp]

[Aussprache] Viertes Protokoll zur Änderung der Charta (Friedenstruppen)

Zur Zeit läuft beim Rat der Nationen die Aussprache über ein vom Ausschuss zur Erarbeitung eines Konzepts für RdN-Friedensmissionen ausgearbeitetes Protokoll zur Änderung der Charta des Rates der Nationen, welche in Zukunft die Möglichkeit von Friedenseinsätzen unter RdN-Mandat schaffen soll.
Das Protokoll sieht unter anderem die Schaffung eines Sicherheitsrates vor, dessen Besetzung in der Aussprache noch kontrovers diskutiert wird.
Mehrere Staaten hatten bereits bei der Ausschuss-Gründung Kritik an der Möglichkeit von RdN-Friedenstruppen-Einsätzen geäußert.

Nicht nur aufgrund der Wichtigkeit der Thematik, sondern auch wegen der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für eine eindeutige Entscheidung in der folgenden Abstimmung, ist eine Beteiligung der Delegierten aller Mitgliedsstaaten wünschenswert.
Die Aussprache dauert noch bis zum 3. Juli, sofern keine Verlängerung der Aussprache beantragt wird.

[Fabian Montary]

Und was hat die Demokratische Union in den letzten drei Monaten im Rat der Nationen gemacht?

[Oliver Hasenkamp]

[Wahl] Vize-Generalsekretär: Palin Waylan-Majere

So eben hat das Generalsekretariat nach Beendigung der vorrausgegangenen Aussprache die Wahl über den Kandidaten Palin Waylan-Majere für eines der Vize-Generalsekretärs-Ämter eingeleitet.
Die Wahlbenachrichtigungen wurden postalisch (E-Mail) an alle stimmberechtigten Delegierten versandt.
Das Generalsekretariat bittet bei dieser äußerst wichtigen Entscheidung um die Wahlbeteiligung aller Delegationen, insbesodnere angesichts der Tatsache, dass zuletzt vermehrt Wahlen auf Grund zu geringer Wahlbeteiligung kein klares Ergebnis bringen konnten.

Die Wahl läuft eine Woche, bis zum 5. Juli 2009.

[Oliver Hasenkamp]

Original von Fabian Montary
Und was hat die Demokratische Union in den letzten drei Monaten im Rat der Nationen gemacht?

Die Demokratische Union hat sich meiner Einschätzung nach zuletzt wieder sehr aktiv im Rat der Nationen beteiligt.
Im Gegenteil zu einigen anderen Delegationen hat die Delegation der DU sich, so ich das richtig überblicke, regelmäßig an Abstimmungen beteiligt und sich auch in Aussprachen eingebracht.
Nicht zuletzt kandidiert der bisherige stimmberechtigte Delegierte der DU, Palin Waylan-Majere, nun ja auch für das Amt des Vize-Generalsekretärs.
Neben dem Einsatz der offiziellen Delegation der DU kann man sicherlich auch die Arbeit von Mrs. Bont nennen, die zuletzt zwar nicht mehr als Delegierte, aber noch als Vorsitzende des Friedenstruppen-Ausschusses aktiv war und dort ohne Frage sehr gute Arbeit geleistet hat.
Das ist kein inhaltliches Urteil, das möchte ich mir als Generalsekretär in meiner neutralen Funktion nicht zugestehen, sondern bezieht sich allein auf die scheinbar gute und auf jeden Fall schnelle Arbeit, die der Ausschuss unter ihrer Leitung geleistet hat.

[Oliver Hasenkamp]

[Wahl] Vize-Generalsekretär: Palin Waylan-Majere (Erneuter Wahlaufruf)

Auch wenn die Wahlbeteiligung an der Vize-Generalsekretärswahl bisher deutlich erfreulicher ist, als dies in der jüngsten Vergangenheit bei vergleichbaren Wahlen und Abstimmungen der Fall war, gibt es dennoch auch diesmal zahlreiche Delegationen, die von Ihrem Stimmrecht noch keinen gebrauch gemacht haben.
Deshalb möchte das Generalsekretariat alle Delegationen noch einmal ausdrücklichst dazu aufrufen, zu prüfen, ob bereits abgestimmt wurde und andererfalls noch bis zum 5. Juli ihre Stimmen abzugeben.

[Oliver Hasenkamp]

[Vize-Generalsekretär] Palin Waylan-Majere

Mit 100% der abgegeben Stimmen ist Palin Waylan-Majere im ersten Wahlgang zum neuen Vize-Generalsekretär des Rates der Nationen gewählt worden.
Die Wahlbeteiligung lag bei 64,29%. Damit ist erstmalig in dieser Amtszeit eines der beiden Vize-Generalsekretärsämter wieder besetzt, nachdem in bereits erfolgten Wahlen die Kandidaten an zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert sind oder ihre Kandidaturen zurückgezogen haben.
Das zweite Vize-Generalsekretärsamt ist noch unbesetzt und bleibt weiter ausgeschrieben.

[Informelle Abstimmung] Sicherheitsrat

Parallel zu der verlängerten Aussprache über den Vorschlag zur Einführung von RdN-Friedenstruppen, welcher die Einrrichtung eines RdN-Sicherheitsrates vorsieht, läuft momentan eine informelle Abstimmung über einen eben solches Sicherheitsrat, über den und seine genaue Ausgestaltung zuvor in der Aussprache heftig diskutiert worden ist. Die Abstimmung ist informell, also nicht bindend, soll für die Aussprache aber einen Überblich darüber verschaffen, wie viele Staaten grundsätzlich für und wie viele gegen einen Sicherheitsrat beim Rat der Nationen sind. Dabei geht es bisher noch nicht um die genaue Ausgestaltung, sondern lediglich darum, ob ein solcher Rat grundsätzlich befürwortet oder abgelehnt wird.

[Fabian Montary]

Diese Informationen erhoffe ich mir eigentlich eher von den Vertretern beim RdN, statt vom Generalsekretariat...