Für die Konservativ-Liberalen Liste (KLL) treten bei der Wahl zum 28. Unionsparlament an:Wahlprogramm der „Konservativ-Liberalen Liste“
Die Mitglieder der KLL haben sich für die Wahl zum 28. Unionsparlament folgende Ziele gesetzt:
Außen- und Verteidigungspolitik:
Die Außen- und Verteidigungspolitik ist neben der Finanzpolitik eines der zentralen Themen unseres Programms. Dabei liegt und insbesondere die Fortsetzung der Gespräche zur Bildung einer Sicherheits- und Freihandelszone demokratischer Staaten (vorrangig mit VS Astor, Albernia, Hansastan, Moncao und/oder Dionysos) am Herzen. Wir sind sicher, dass die Demokratische Union hierbei eine entscheidende, wenn nicht sogar die Führungsrolle übernehmen kann.
Wir stehen ein für eine Reform des Rates der Nationen, dabei sollen unter Anderem die Gespräche zur Einführung einer Friedenstruppe und die Aktivierung des Menschenrechtsausschusses forciert werden.
Wir streben die Fortführung und Pflege einer öffentlich einsehbaren Diplomatie-Liste an, die bestehende Kontakte und die Einschätzung der Art der Beziehungen visualisiert.
Fachübergreifend mit dem Bereich Wirtschaft soll der Außenhandel durch Genehmigungsverfahren für bestimmte Wirtschaftsgüter, wie Waffen, Kernmaterial oder lebensnotwendige Bodenschätze gefestigt und für die Handeltreibenden rechtssicher gemacht werden.
Wirtschafts- und Finanzpolitik:
Die Einführung der WiSim hat oberste Priorität, sie dient zur Festigung des Finanzmarktes und des Wirtschaftsstandortes Demokratische Union und für das Fernziel einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. In enger Zusammenarbeit mit der Unionsbank soll die Wirtschaft der DU endlich aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden.
Einhergehend mit dieser Einführung soll es eine Flat-Tax für alle Bürger und die gesamte Wirtschaft geben. Dazu soll es im Vorfeld eine Steuerkonferenz von Union und Länder zur Klärung der künftigen Steueraufteilung zwischen der Union und den Ländern geben. Auf diese Weise sollen Steuerungerechtigkeiten beseitigt werden.
Innen- und Justizpolitik:
Zur Rechtssicherheit betragen soll eine klare Trennung von Union- und Länderkompetenzen führen, mit einem „Mischbereich“, bei dem die Union das Recht zur Rahmen- und Stellvertretergesetzgebung hat. Die Überarbeitung veralteter Gesetze, sowie die Zusammenfassung der unterschiedlichen Versionen wurden immer wieder aufgeschoben und soll nun realisiert werden.
Wir sehen es als erforderlich an, dass die dringend notwendige Reform der Unionsgerichte und die Integrierung der Anwaltskammer in die Gesetzgebung, und als Rechtsinstitution mit klaren Vorgaben, vorangetrieben werden muss.
Im Bereich Föderalismus streben wir die Einrichtung einer informellen Arbeitsgruppe aus Unionsregierung und Unionsratsvertretern an, um kontroverse Gesetzesvorhaben, die der Zustimmung des Unionsrates bedürfen, bereits im Vorfeld abzuklären und abzustimmen.
Arbeit, Soziales und Umwelt:
Die KLL hat sich zum Ziel gesetzt, eine umlagefinanzierte Arbeitslosigkeits-, Renten- und Pflege-/Unfall-/Invalidenversicherung, eventuell mit Mindesteinzahlzeiten, in der DU zu etablieren.
Über die Einführung der Flat-Tax hinaus sehen wir die Herstellungen von Steuergerechtigkeit aller Einkommens- und Einnahmearten unter die Steuerpflicht als vorrangiges Ziel an. Dies vor allem mit Blick auf die unterschiedlichen Sozial- und Familienfonds, die für sich Steuerbefreiung reklamieren.
Im Bereich der Umwelt streben wir die Änderung des Gesetzes zum Verbot der Kernenergie an. Verbindlich sollen hier ein geschlossener Kreislauf der Materialnutzung, die Festschreibung von Sicherheitsstandards und die Etablierung eines „Institutes für Nuklearforschung“ an einer der Universitäten der DU mit enger Verzahnung in die Wirtschaft angestrebt werden.
Wir stehen für ein Energiemixgesetz zur Förderung von Kohle-, Gas- und regenerativen Energiequellen ein, das zur Steigerung der Energieeffizienz dienen soll.
Fazit:
Die Konservativ-Liberale Liste (KLL) steht für kontinuierliche Aktivität ohne populistischen Aktionismus, für Bodenständigkeit gepaart mit dem Weitblick über den eigenen Tellerrand hinaus. Wir sind bereit, Verantwortung für die Zukunft unseres Landes zu übernehmen und streben daher die Regierungsverantwortlichkeit an. Geben Sie uns Ihre Stimme und unterstützen Sie somit den Reformkurs der Demokratischen Union.
1. Joeli Veitayaki, MdUP, Parlamentspräsident 27. UP, Innenminister der Westlichen Inseln, Fraktionsvorsitzender der Freiheitlich-Liberalen-Allianz (FLA)
2. Helen Bont, MdUP, Unionsministerin des Äußeren a.D., ehem. Delegierte beim Rat der Nationen, Unionsvorsitzende der Union für Freiheit und Demokratie (UFD)
3. Christopher Adomeit, stv. Premierminister und Minister für Wirtschaft und Finanzen der Westlichen Inseln, Mitglied der Vaterländischen Union e.V. (VU)
4. Victoria Virginia Sewell , Senatorin a.D. der Freien Republik Katista, frühere Parteivorsitzende der Vaterländischen Union (VU), Präsidentin des Instituto San Rafaele
5. Prof. Dr. Sylvain Roussau-Mason, Premierminister der Westlichen Inseln, Unionskanzler a.D., Parteivorsitzender der Freiheitlich-Liberalen-Allianz (FLA)
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