[Debatte] Status des Unionsparlamentspräsidenten

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

-Die Stellvertretende Parlamentspräsidentin-

Manuri | 19.03.2009 AD

Verehrte Kollegen!

Die Fraktion der Linken Liste hat eine Debatte über den Status des Unionsparlamentspräsidenten beantragt. Ich überreiche Ihnen im Original die folgende Abschrift des eingereichten Antrages:

Der Antragsteller hat bereits in seinem Antrag die Begründung dargestellt, somit ist die Aussprache eröffnet und dauert mindestens 4 Tage bzw. 96 Stunden.



gez. Ritchie-Ashcraft
-Parlamentsvizepräsidentin-

UP-025-AU

[Palin Waylan-Majere]

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte noch klar stellen, dass es der Fraktion der Linken Liste nicht darum geht, den Parlamentspräsidenten so bald als möglich abzuwählen. Dies ist mitnichten der Fall - Signore Poppinga hat bereits oft unter Beweis gestellt, dass er ein konstruktiv arbeitender und aktiver Parlamentspräsident sein kann.

Wir sind jedoch auch der Auffassung, dass er seine Aufgaben nicht ordnungsgemäß erfüllen kann, wenn er dauerhaft unentschuldigt abwesend bleibt. Daher wollen wir mit Ihnen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, in aller Ruhe eine gemeinsame Lösung finden.
Möglicherweise ergibt die Debatte auch neue Informationen über den Verbleib Signore Poppingas, dessen baldige Rückkehr wir uns alle wünschen.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Verehrter Herr Unionskanzler,

leider liegt mir derzeit auch keine Information über den Verbleib des Parlamentspräsidenten vor, allerdings finde ich diese Debatte im Grundsatz richtig - das Präsidium besteht aus derzeit zwei Personen - zum einen den Präsidenten und dem Vize-Präsidenten. Ich habe allerdings auch Befürchtungen, dass sofern mir mal etwas passiert oder ich unvorhergesehen für ein paar Tage ausfalle, das Parlament nicht mehr einwandfrei arbeiten kann. Ich wäre unter Umständen sogar ggf. bereit, ggf. einen "Not-Vize-PP" ins Leben zu rufen.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Gibt es weitere Wortmeldungen?

[pjotr]

Was wäre ein zielführender Vorschlag? Die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten? Fühlt sich jemand aus der Opposition dazu berufen, dieses Amt wahrzunehmen? Oder soll die Regierung wen vorschlagen? Denn traditionell darf ja die Opposition das Amt beanspruchen.

Und Meinungen zu dem Vorschlag, eine Art zweiten Vizepräsidenten einzustellen?

[Palin Waylan-Majere]

Insofern keiner der Oppositionsvertreter für das Präsidium kandidieren will, schlage ich vor, Madonna Ritchie zur Parlamentspräsidentin und Jouker Sendler, so er denn willens ist, zu ihrem Stellvertreter zu wählen.

Grundsätzlich hat die Idee eines zweiten Stellvertreters einen gewissen Charme. Da der Präsident jedoch fortwährend abwesend ist, wäre es nur angebracht, die gute Arbeit unserer Parlamentsvizepräsidentin mit der Wahl zur Präsidentin zu honorieren.

[pjotr]

Also wäre einverstanden mit den Personalvorschlägen.
Und einen zweiten Vize könnten wir von mir aus auch einführen.

[Helen Bont]

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
zunächst möchte ich betonen, dass ich diese Debatte angsichts der Abwesenheit von Herrn Poppinga für eichtig halte.
Wofür ich mich wenig begeistern kann, ist jedoch die Einführung eines "Not-Vize-Präsidenten", als Vize des Vize. Ich denke, wir sollten schon den Mut aufbringen und für klare Verhältnisse sorgen, ujnd damit meine ich die Besetzung des Präsidiums in der vorgeshcriebenen Form.
Was die Besetzung des Amts des Unionspräsidenten angeht, so rege ich an, bei der bewährten Regelung zu bleiben, wonach den Oppositionsfraktionen die Besetzung dieses Amtes zusteht. Sollte aus den Reihen von FLA, VU oder FDU nieman bereit sein, dieses hohe Amt zu übernehmen, stehe ich zur Verfügung.

[pjotr]

Original von Helen Bont
Wofür ich mich wenig begeistern kann, ist jedoch die Einführung eines "Not-Vize-Präsidenten", als Vize des Vize. Ich denke, wir sollten schon den Mut aufbringen und für klare Verhältnisse sorgen, ujnd damit meine ich die Besetzung des Präsidiums in der vorgeshcriebenen Form.

Geschäftsordnungen sind dafür da um sie zu ändern.

[Rex Marker]

Hohes Haus,

ich unterstütze den Vorschlag Frau Bond zu wählen. Die legislative Kontrolle der Regierung sollte damit bestmöglich erreicht werden. Jedoch bedaure ich ebenso die Abwesenheit Herrn Poppingas, der als in meinen Augen im Amt sehr neutraler Unionsparlamentspräsident die Geschäfte geführt hat.