Original von Peter Vain
Lesen Sie ein Wort weiter und Sie stellen fest GESETZGEBUNG!!!!
Mann mann mann, hier sind echt Amateure am Werk! Die Länder sehen aus wie sie wollen, die Union hat nur einen Kartenzeichner angeworben, der nun die Länder zusammenträgt. Nicht mehr und nicht weniger als das und nun versuchen Sie mir hier nicht wieder irgendwelche Rote Lügen aufzutischen. Das können Sie ihren Kindern erzählen, aber nicht dem Volk!
EDIT: Zitat eingefügt
Also, mit Verlaub Herr Verteidigungsminister, aber Ihr herumgeiere - erst in der Frage des verfassungswidrigen Einsatzes bewaffneter Streitkräfte und der Errichtung eines Schutzgebietes in der Antarktis, jetzt in der Frage der Kartographie-Kompetenz - wird so angsam peinlich, und Ihr Rumgekreische von wegen irgendwelcher roter Lügen macht die Sache auch nicht besser.
Robert Lindberg hat zu Recht auf Artikel 47 Unionsverfassung verwiesen. Dort steht nichts davon, dass die Kartographie in die ausschließliche Gesetzgebungskopmetenz der Union fällt. Damit liegt diese Kompetenz automatisch bei den Ländern.
Was heißt aber Gesetzgebungskomeptenz in Verbindung mit Kartographie? Doch nichts anderes, als dass in diesem Fall die Länder gesetzlich bestimmen können, wie ihre geografische Beschaffnheit ist. Darunter fällt ohne Zweifel auch das Recht der Kartographie, womit die Union draußen vor wäre.