Die Zukunft ist grün ...

[Wolfgang Müller]

Original von Fabian Montary
Sie haben mich auch mal Faschist genannt, da kann ich den Spieß rumdrehen, Genosse Müller... Fangen Sie mal an, Ihre Äußerung ist älter...

Was sind Sie doch für eine jämmerliche Existenz. Immer andere kritisieren, aber dann selbst die Populismus- oder Gemeinplatzkeule immer parat.

[Wolfgang Müller]

Haben Sie sonst noch irgendwelche Binsenweisheiten parat?

[Fabian Montary]

Original von Wolfgang Müller

Was sind Sie doch für eine jämmerliche Existenz. Immer andere kritisieren, aber dann selbst die Populismus- oder Gemeinplatzkeule immer parat.

Gesundheit.

[Christopher Adomeit]

Unsere Partei will die WiSim. Verpflichtend soll sie definitiv auf Unionsebene sein. Den Ländern soll es überlassen bleiben, ob sie sich für oder gegen die Teilnahme entscheiden.

Wäre es hier nicht besser auf einen Dialog zu setzen, der allen Unionsländern eine WiSim nach bestimmten Maßgaben ermöglicht? So etwas in einem Teil der Union durchzuführen und wieder im anderen nicht, ist doch, auch wenn auf Unionsebene simuliert wird, etwas ungünstig.

Die Grünen wollen ein progressives Steuersystem mit einem Höchststeuersatz von 25 Prozent.

Was halten die Grünen denn von einer negativen Einkommensteuer?

Der finanzielle Anreiz zum Kauf von Produkten mit gefährlichen, gesundheitsgefährdenden Substanzen muss stark verringert werden. Deshalb plädieren wir für Sondersteuern auf fossile Rohstoffe, Tabak, Nikotin, Koffein und andere schädliche Substanzen.

Wären fossile Rohstoffe nicht eher zu besteuern, weil sie, nach Ansicht einiger, der Umwelt schaden? Und: Warum sollte der Staat hier den Markt beeinflussen?

[Arthur von Mauerbach]

negativen Einkommensteuer?

Halte ich persönlich für den ersten Schritt zum Sozialismus, ergo den falschen Weg. Eine negative Einkommenssteuer fördert lediglich die Ablehnung der Arbeit. Menschen werden indirekt dazu aufgefordert weniger als über ein gewisses Niveau zu verdienen. Vielverdiener müssen Menschen mit geringem Einkommen "erhalten", werden für ihre erfolgreichen (wirtschaftlichen) Leistungen somit noch dazu sanktioniert.

Die Vorteile eines solchen Steuersystems sind klar einseitig, lediglich Geringverdiener ziehen ihren Nutzen daraus.

Wären fossile Rohstoffe nicht eher zu besteuern, weil sie, nach Ansicht einiger, der Umwelt schaden? Und: Warum sollte der Staat hier den Markt beeinflussen?

Der Staat sollte hierbei lediglich regulierend intervenieren, konkret hieße das den Einsatz von fossilen Brennstoffen gegenüber von Alternativenergie unattraktiv zu gestalten. Den Tabakkonsum mithilfe einer Steuer zu regulieren wäre eine plausible Alternative, jedoch sollte man nicht nur darauf als einziges Standbein dieser Anti-Zigaretten-Politik vertrauen.

Abgesehen davon denke ich reicht es lediglich den Tabak zu besteuern, Nikotinstueern halte ich für ein Absurdum.

[pjotr]

Doch bitte nicht sim-off

[Arthur von Mauerbach]

Original von pjotr
Doch bitte nicht sim-off

Was meinten sie?

[pjotr]

Original von Albert von Mauerbach

Was meinten sie?

Gute Frage
War wohl ein Fehlpost...

[Thorstein Richter]

Original von Christopher Adomeit
Wäre es hier nicht besser auf einen Dialog zu setzen, der allen Unionsländern eine WiSim nach bestimmten Maßgaben ermöglicht? So etwas in einem Teil der Union durchzuführen und wieder im anderen nicht, ist doch, auch wenn auf Unionsebene simuliert wird, etwas ungünstig.

Diese Entscheidung ist für uns daher so ausgefallen, weil die Skepsis einiger Länder gegenüber dieser Form sehr tief sitzt. Natürlich wäre es mir lieber, wenn alle auf einen grünen Zweig kämen und mit Sicherheit sollte das unser aller oberster Ziel sein, aber Sie wissen ja ... Wunsch und Realität divergieren manchmal sehr stark. Ich habe meine berechtigten Zweifel, dass alle auf einen gemeinsamen Nenner kommen werden, leider.

Was halten die Grünen denn von einer negativen Einkommensteuer?

Es ist ein durchaus interessanter Gedanke, aber ich würde in erster Linie andere Lösungsansätze verfolgen. Das Trittbrettfahrer-Problem ist nämlich nach wie vor da: sie werden zu reinen Leistungsempfängern, letztendlich ein erheblicher Nachteil des Systems. Was mir gefällt, ist die erhebliche Entlastung von Geringverdienern. Was mir überhaupt nicht gefällt, ist die indirekte Subventionierung niedriger Löhne. Wissen Sie, ich halte mehr davon, von vorneherein faire und angemessene Löhne zu zahlen bzw. zahlen zu lassen, anstatt den Staat durch eine zweifelhafte Lohnpolitik der Arbeitgeber in die Pflicht zu rufen. Lösungsstrategien wäre ein allgemeiner Mindestlohn oder eine Stärkung der Tarifpolitik.

Wären fossile Rohstoffe nicht eher zu besteuern, weil sie, nach Ansicht einiger, der Umwelt schaden?

Dieser Passus bezog sich auch mehr auf die nachgenannten Substanzen wie Nikotin. Übrigens auch nicht nur nach Ansicht einiger, denn die Verbrennung fossiler Substanzen verursacht die Bildung von CO2. Und was CO2 alles auslösen kann, ist bekannt.

Und: Warum sollte der Staat hier den Markt beeinflussen?

Wissen Sie, ich möchte hier konkret auf die Besteuerung fossiler Brennstoffe eingehen, da wird die Notwendigkeit der Besteuerung am deutlichsten.

1. Der Umweltverbrauch wird verteuert. Das wird zu einem sparsameren Verbrauch anregen.
2. Wenn Einsparinvestitionen nötig werden, muss gegebenenfalls mehr investiert und umgerüstet werden. Also hat dies nicht nur eine modernisierende Wirkung, sondern wirkt auch konjunkturfördernd.
3. Zusätzliche Steuereinnahmen. Wir müssen zusätzliche Einnahmen erzielen, um langfristig ausgeglichene Haushalte zu erzielen. In guten Zeiten können wir andere Ausgaben dafür senken.

Ich möchte in diesem Zusammenhang aber betonen, dass wir nicht eine stumpfe Energiesteuer beispielsweise einführen können, die keinen Freiraum für Unterschiede lässt. Beispiel: Stahlindustrie. Eine Branche, die als eher "schmutzig" gilt - und nein, das meine ich nicht moralisch. Sie wäre davon äußerst betroffen. Deshalb muss es für Industrien, wo nicht viel Einsparpotenzial vorhanden ist, Ermäßigungen geben. Im Automobilbereich ist dafür kein Platz, dort sind die Möglichkeiten noch längst nicht ausgeschöpft.

Zum Thema "Tabaksteuer": einerseits fördert natürlich diese Steuer die Einnahmen der Union, richtig. Aber offen gesagt geht es uns weniger um Einnahmen, als eine Lenkungsmaßnahme zur Senkung des Tabakkonsums. Privatpersonen, Versicherungsträger, Krankenhausträger und letztendlich auch der Staat werden durch medizinische Ausgaben in Diagnose und Therapie durch tabak-induzierte Folgeerkrankungen belastet. Entsprechende Erkrankungen führen zur Arbeitsausfall, damit zu Verdienstausfällen für den Unternehmer und damit wieder zu Steuerausfällen. Wenn man ganz zynisch an die Sache herangeht, würden mehr Raucher auch weniger Empfänger in einem Rentensystem bedeuten - ein entsprechendes System wird kommen, da bin ich mir sicher. Es ist notwendig, hier zu regulieren. Gerade im Hinblick auf Kinder und Jugendliche: wenn wir hier an der Preisschraube drehen, werden sie es sich dreimal überlegen, ob es sinnvoll ist, wirklich ihr eher rares Taschengeld in Glimmstängel zu investieren.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Thorstein Richter

[...] Lösungsstrategien wäre ein allgemeiner Mindestlohn oder eine Stärkung der Tarifpolitik.

Ein unionsweiter Mindestlohn ist Programmpunkt der Linken Liste.