Mi 30. Jun 2021, 17:17
Frau Abgeordnete Devillier,
Gegenstand dieser Beratungen ist der Entwurf des Grundrechtsverbesserungsgesetzes. Auf diesen Beratungsgegenstand verweise ich Sie hiermit ausdrücklich; bitte bleiben Sie beim Thema.
Gegenstand dieser Beratungen ist der Entwurf des Grundrechtsverbesserungsgesetzes. Auf diesen Beratungsgegenstand verweise ich Sie hiermit ausdrücklich; bitte bleiben Sie beim Thema.
Sa 26. Jun 2021, 21:35
Antworten: 12
Zugriffe: 2597
Auf Antrag der FPR-Fraktion wird die Aussprache zunächst bis nächsten Samstag, den 26. Juni, 20 Uhr verlängert.
Mi 23. Jun 2021, 19:27
Antworten: 7
Zugriffe: 1772
[Beratung u. Beschlussfassung] Sozialgesetzbuch
<r>Die Unionsregierung hat Beratung und Beschlussfassung über diese Vorlage beantragt. Ich erteile zunächst das Wort einem Vertreter der Unionsregierung zur Antragsbegründung, anschließend ist die Beratung für mindestens 96 Stunden eröffnet:<br/>
<br/>
<B><s>[b]</s><br/>
<e>[/b]</e></B><br/>
<br ...
<br/>
<B><s>[b]</s><br/>
<e>[/b]</e></B><br/>
<br ...
Fr 18. Jun 2021, 19:59
Antworten: 7
Zugriffe: 1772
[Beratung u. Beschlussfassung] Grundrechtsverbesserungsgesetz
<r>Die Unionsregierung beantragte Beratung und Beschlussfassung über diese Vorlage. Ich erteile zunächst einem Mitglied der Unionsregierung das Wort zur Antragsbegründung, anschließend ist die Beratung für mindestens 96 Stunden eröffnet.<br/>
<br/>
<U><s>[u]</s><B><s>[b]</s>Gesetz über die ...
<br/>
<U><s>[u]</s><B><s>[b]</s>Gesetz über die ...
Fr 18. Jun 2021, 19:56
Antworten: 12
Zugriffe: 2597
[Beratung u. Beschlussfassung] Energieeffizienzfördergesetz
<r>Die Unionsregierung beantragt Beratung und Beschlussfassung über diese Vorlage.<br/>
<br/>
Ich erteile das Wort zunächst einem Mitglied der Unionsregierung, anschließend ist die Beratung für mindestens 96 Stunden eröffnet.<br/>
<br/>
<B><s>[b]</s>Gesetz zur Förderung der Energieeffizienz <e>[/b ...
<br/>
Ich erteile das Wort zunächst einem Mitglied der Unionsregierung, anschließend ist die Beratung für mindestens 96 Stunden eröffnet.<br/>
<br/>
<B><s>[b]</s>Gesetz zur Förderung der Energieeffizienz <e>[/b ...
Fr 18. Jun 2021, 19:40
Antworten: 8
Zugriffe: 1617
Regierungserklärung Unionskanzlerin Helen Bont
<t>Ich erteile das Wort der Unionskanzlerin Helen Bont für die Abgabe einer Regierungserklärung.<br/>
<br/>
Im Anschluss an die Regierungserklärung ist die Debatte mit einer Dauer von mindestens 96 Stunden und maximal 240 Stunden, gemäß § 6 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung, eröffnet.<br/>
<br ...
<br/>
Im Anschluss an die Regierungserklärung ist die Debatte mit einer Dauer von mindestens 96 Stunden und maximal 240 Stunden, gemäß § 6 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung, eröffnet.<br/>
<br ...
Do 17. Jun 2021, 19:44
Antworten: 8
Zugriffe: 1909
<t>Die Abgeordnete Devillier hat gemäß § 10 Absatz 5 Satz 2, Absatz 1 analog der Geschäftsordnung die Durchführung der Wahl der Unionskanzlerin als geheime Wahl beantragt.<br/>
<br/>
Diesem Antrag wird stattgegeben.<br/>
<br/>
Dementsprechend wird die laufende Wahl abgebrochen.<br/>
<br/>
Mit der ...
<br/>
Diesem Antrag wird stattgegeben.<br/>
<br/>
Dementsprechend wird die laufende Wahl abgebrochen.<br/>
<br/>
Mit der ...
Mo 14. Jun 2021, 15:14
Wahl der Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon
Wählen Sie Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon?
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Wählen Sie Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon?
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
So 13. Jun 2021, 15:40
Wahl der Unionskanzlerin
<t>Meine sehr vereehrten Kollegen,<br/>
<br/>
der Unionspräsident hat gemäß Artikel 39 Absatz 1 der Unionsverfassung dem Unionsparlament die Wahl der Abgeordnete Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon vorgeschlagen. Gemäß der selben Bestimmung findet die Wahl ohne Aussprache ...
<br/>
der Unionspräsident hat gemäß Artikel 39 Absatz 1 der Unionsverfassung dem Unionsparlament die Wahl der Abgeordnete Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon vorgeschlagen. Gemäß der selben Bestimmung findet die Wahl ohne Aussprache ...
So 13. Jun 2021, 15:40