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<t>Ihr habt es ja schon gemerkt: Ich hatte in letzter Zeit wenig Zeit und auch wenig Lust mich zu engagieren. Vor allem im letzten Monat gabs bei mir einiges zu tun. Vielleicht werde ich im Laufe des nächsten Jahres wieder aktiv. In der Zwischenzeit könnt Ihr ja so tun, als sei ich wie Venter auf ...

Das stimmt, wenn sie nicht unnötig in die Länge gezogen werden, wovon ich gar nicht ausgehe. Ich störe mich allerdings an der Aussage, daß bei einer zu erwartenden lebenslangen Strafe die Dauer der U-Haft egal ist.

<r><QUOTE><s>[quote]</s><I><s>[i]</s>Original von Konrad Grimm<e>[/i]</e></I><br/>
Solche Ermittlungen sind höchst umfangreich und brauchen ihre Zeit.<br/>
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Es kommt in meinen Augen auch nicht drauf an. Die Unionsanwaltschaft wird gegen jeden der führenden Beteiligten lebenslänglich fordern, da ...

"Strafandrohung" würde ich zwar auf den ersten Blick nicht unbedingt für eine zivilrechtliche Maßnahme halten, aber Strafe kann man sicherlich auch gleichbedeutend mit Sanktion verwenden.

<t>Darf ich noch einmal nachfragen: Es geht um folgenden Satz: "Ich befehle allen Reservisten der Unionsstreitkräfte unter Strafandrohung bei Nichtbefolgung, sich unverzüglich in der nächstgelegenen Kaserne einzufinden." Welchen Straftatbestand würde man erfüllen, wenn man der Aufforderung nicht ...

<r>Leider habe ich den Thread gerade erst entdeckt, ich hoffe aber, ich kann noch nützliche Hinweise geben:<br/>
Beim Ausschank von Getränken, muß man auf der Speisekarte angeben, was sie für Zusatzstoffe enthalten: Bei Cola light sind das (ohne jede Gewähr) auf jeden Fall Coffein und Süßungsmittel ...

Ja!

<t>Villeicht sollte man dann mal überlegen, ob man die Länder nicht ganz auflöst. Die Länder sind nicht naturgegeben. Als ich anfing, gab es hier auch keine. Vielleicht sind die Länder ja wirklich tot, aber dann sollte man da auch einsehen und die ganz abschaffen. Ich bin da für ganz oder gar nicht ...

<t>Ich spreche gerade nicht als Unionsminister sondern als Abgeordneter und das ist auch meine persönliche Meinung gewesen.<br/>
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Ich sehe auch Handlungsbedarf aber die Aktivität erhöht man nicht, indem man die Länder unaktraktiver macht, sondern genau andersherum: Man muß den Ländern auch ...

<t>Durch dieses Gesetz werden die Länderkompetenzen derart beschnitten; von Ländern zu reden ist eigentlich in diesem Zusammenhang Quatsch, zumal die Union auch noch eine Rahmengesetzgebungskompetenz erhalten soll und auch noch die Weisungbefugnis gegenüber der Landespolizei eröffnet wird. Denn auf ...